Zu den Meldungen:
22.08.2005; 15:35 Uhr
Focus muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu Bericht über Beförderungswelle drucken
Focus muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu Bericht über Beförderungswelle drucken
LG München I: nicht Bundesrepublik, sondern politisch Verantwortliche der Bundesregierung von Artikel betroffen
Das Nachrichtenmagazin »Focus« muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu der am 20.6.2005 unter der Überschrift »Warmer Regen« beschriebenen Beförderungswelle in den Bundesministerien abdrucken. Die ... [mehr]
Strafprozess vor dem Amtsgericht München wegen Beleidigung und Verstoß gegen Kunsturhebergesetz
TV-Moderator Stefan Raab drohen wegen einer Folge von »TV Total« strafrechtliche Konsequenzen. Wie die »Abendzeitung« am 20.8.2005 berichtete, muss sich Raab am 16.9.2005 in einem Strafprozess vor dem Amtsgericht München wegen ... [mehr]
OLG Düsseldorf hebt einstweilige Verfügung gegen das Düsseldorfer Kulturfest »Altstadtherbst« auf
Die rund 250 Jahre lang verschollene Oper »Motezuma« von Antonio Vivaldi darf nun doch im Rahmen des Düsseldorfer Kulturfestes »Altstadtherbst« im September 2005 aufgeführt werden. Dies entschied das Oberlandgericht Düsseldorf ... [mehr]
Wegen Wettbewerbsverbots - Autor ist bereits Herausgeber einer ähnlichen Reihe beim Eichborn-Verlag
Die von Hans Magnus Enzensberger gemeinsam mit Franz Greno geplante »Frankfurter Allgemeine Bücherei« darf bei der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) nicht herausgegeben werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt ... [mehr]
18.08.2005; 17:15 Uhr
Niederländische und belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft geben nationales Monopol im Internet auf
Niederländische und belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft geben nationales Monopol im Internet auf
EU-Kommission leitet das öffentliche Konsultationsverfahren zu den entsprechenden Verpflichtungszusagen ein
Die niederländische und die belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft haben Verpflichtungszusagen abgegeben, nach denen sie Beschränkungen aufheben wollen, die das von mehreren Verwertungsgesellschaften abgeschlossene so genannte Santiago-Abkommen ... [mehr]
Google stoppt das Einscannen urheberrechtlich geschützter Bücher bis November 2005
Einem Artikel der »New York Times« zufolge wird Google die geplante Digitalisierung mehrerer Millionen Bibliotheksbücher vorerst auf Eis legen. Wie ein Sprecher mitteilte, werden bis November 2005 keine Bücher mehr eingescannt. ... [mehr]
BGH: Verstoß gegen § 87 b Abs. 1 S. 1 UrhG auch, wenn Daten entnommen und auf andere Weise zusammengefasst werden
Werden Daten aus einer Datenbank entnommen und auf andere Weise zusammengefasst, so liegt hierin ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen ... [mehr]
Auf Internetseite, auf der Werk ohne Genehmigung eingestellt wurde
Dem Kollektiv der neuen Methodiker e.V. ist es verboten, auf ihrer Webseite einen Link zu dem Buch des Autors Guy Debord mit dem Titel »Die Gesellschaft des Spektakels« zu unterhalten und/oder zu setzen. Dies entschied das Landgericht Nürnberg ... [mehr]
Gewerbliche Ausnutzung der Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen
Erneut hat sich ein Gericht mit der Werbung für das kostenpflichtige Herunterladen von Klingeltönen auf Mobiltelefone in Jugendzeitschriften beschäftigt und diese für unlauter gem. dem Beispielstatbestand des § 4 Nr. 2 UWG erklärt. ... [mehr]
Veröffentlichung von Fotos gemeinsamer Auftritte mit dem Schlagerstar zulässig
Die Illustrierte »Bunte« durfte Fotos, die den vierjährigen Sohn von Roberto Blanco neben seiner Mutter und dem Schlagerstar zeigen, veröffentlichen. Dies entschied das Landgericht Nürnberg einem Bericht der dpa vom 10.8.2005 ... [mehr]
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