Zu den Meldungen:
TCU-Vorstand darf keine Technologien anbieten, die die Verbreitung dekodierter Programme übers Internet ermöglichen
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf eine Software für Gratisfernsehen per Internet nicht verbreiten. Dies entschied das Landgericht Hamburg (LG) einem Bericht von »Beck-Online« vom 6.7.2005 zufolge durch ... [mehr]
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung - Betreiber darf Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien nicht bewerben
Portalbetreiber, die Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien bewerben, können zur Unterlassung verpflichtet werden. Dies entschied das Landgericht Berlin (LG) durch Urteil vom 14.6.2005 (Az.: 16 O 229/05 - Veröffentlichung ... [mehr]
LG München I: allofmp3 verstößt gegen deutsches Urheberrecht
Im Kampf gegen die Internetpiraterie hat die Musikindustrie einen juristischen Sieg gegen die Musik-Website allofmp3 errungen. Den Betreibern des Downloaddienstes allofmp3 wurde laut einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 6.7.2005 ... [mehr]
06.07.2005; 19:58 Uhr
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Nachdem der Branchendienst »netzwelt.de« am 1.7.2005 bereits über die Aufforderung der GEMA gegenüber verschiedenen deutschen Internet-Service-Providern (ISP), den Zugang zu P2P-Seiten zu blockieren, berichtet hat, macht die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Auch Verkäufe durch Vermittlung eines »Kunstberaters« sind folgerechtspflichtig
Die VG Bild-Kunst hat auch in dem Fall einen folgerechtlichen Auskunftsanspruch, in dem die Verkäufe durch die Vermittlung eines »Kunstberaters«, der nicht selbst an- und verkauft, zustande kommen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Einem Bericht des Branchendienstes »netzwelt.de« vom 1.7.2005 zufolge hat die GEMA verschiedene deutsche Internet-Service-Provider aufgefordert, den Zugang zu fünf P2P-Seiten zu blockieren. Die Provider sollen unter Androhung einer Klage ... [mehr]
Neues Abrechnungssystem soll nationale Verwertungsgesellschaften nicht ersetzen
Die EU-Kommission (Kommission) denkt Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vom 4.7.2005 zufolge über ein europaweites Abrechnungssystem für den EU-weiten Verkauf von Musik im Internet nach. Dieser gestaltet sich bisher schwierig, da die Lizenzen ... [mehr]
Landesmedienanstalten gehen gegen Sender vor
Gegen die Privatsender RTL und RTL II wird ein Bußgeldverfahren wegen Schleichwerbung eingeleitet. Dies meldete die dpa am 1.7.2005.
Entsprechend einer Empfehlung der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM) der Landesmedienanstalten ... [mehr]
Wenn sie den illegalen Gebrauch der Software bewerben und fördern
Tauschbörsenbetreiber können für illegales Kopieren ihrer Kunden verantwortlich gemacht werden, wenn sie den illegalen Gebrauch ihrer Software beworben und gefördert haben. Dies entschied der US-Supreme Court am 27.6.2005 durch Urteil. ... [mehr]
Preisansage beim Telefonieren soll Pflicht werden
Anbieter von Telefon- und Handykurzwahldiensten müssen in Zukunft in zahlreichen Fällen zu Gunsten der Kostentransparenz Warnhinweise an die Verbraucher abgeben. Wie deutsche Medien am 17.6.2005 berichten, verabschiedete der Bundestag am selben ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.