Zu den Meldungen:
Oberstes kanadisches Bundesgericht lehnt Revision der entsprechenden Entscheidung des Federal Court of Appeal ab
Die im Dezember 2003 vom Copyright Board of Canada (Copyright Board) festgelegten Abgaben auf MP3-Player sind unzulässig. Das oberste kanadische Bundesgericht lehnte eine Revision der Entscheidung des Federal Court of Appeal vom Dezember 2004 kanadischer ... [mehr]
OGH bestätigt Entscheidung des OLG Wien
Österreichische Internet Service Provider (ISP) müssen die Daten ihrer Kunden auch bei Angabe einer dynamischen IP-Adresse herausgeben. Dies entschied der Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte damit eine Entscheidung des OLG Wien. Anders ... [mehr]
Gericht untersagt Links auf Seite eines Herstellers von Kopierschutzknacker
In dem Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag und der deutschen Landesgruppe der IFPI wegen eines Berichts über eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes ist eine weitere Entscheidung gefallen. Das Oberlandesgericht München verbietet Heise ... [mehr]
Prof. Reinhold Kreile: Gefahr »offenbar nicht gesehener chaotischer Veränderungen«
Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Prof. Reinhold Kreile, hat in einem Interview mit der »Financial Times Deutschland« (FTD) vom 25.7.2005 Kritik an der von der Europäischen Kommission (EU-Kommission) geplanten europaweiten Lizenz für ... [mehr]
Wegen angeblichen Verstoßes gegen das Landesmediengesetz
Wie die Redaktion des »SaarSpiegel« in einer Pressemitteilung vom 25.7.2005 meldet, hat der Chefredakteur der Monatszeitung, Franz Hermann, am 25. Juli 2005 eine »Anzeige gegen die saarländische Staatskanzlei« gestellt, weil ... [mehr]
Programmdirektor lässt Sendung entsprechend überprüfen
Nach den Mitte Juni gegen die ARD aufgekommenen Schleichwerbevorwürfen lässt nun auch das ZDF eine Sendung auf das Vorkommen von Schleichwerbung prüfen. Wie das Nachrichtenmagazin »Focus« berichtet, steht die Einrichtungsshow ... [mehr]
Chris Israel zum Coordinator of International Intellectual Property Enforcement ernannt
Die Vereinigten Staaten wollen verstärkt gegen die weltweite Produktpiraterie vorgehen. Zu diesem Zweck ernannte US-Präsident George W. Bush Chris Israel zum Coordinator of International Intellectual Property Enforcement. Dies meldete Reuters ... [mehr]
60 Musikunternehmen verklagen 4000 P2P-Nutzer
Nachdem in Südkorea Anfang 2005 ein schärferes Urheberrecht in Kraft getreten ist, planen nun 60 Musikunternehmen, gemeinsam Klage gegen 4000 Tauschbörsennutzer einzureichen. Den Betroffenen wird zum Vorwurf gemacht, im Internet unerlaubt ... [mehr]
Berichte über unehelichen Sohn sind zulässig
Die Zeitschrift »Bunte« darf über den unehelichen Sohn des Fürsten Albert von Monaco und dessen damalige Freundin Nicole Coste berichten. Dies entschied das Landgericht Freiburg (LG) und lehnte damit einen Antrag des Fürsten ... [mehr]
Seit März 2004 wurden 1300 Strafverfahren eingeleitet
Für die Zeit seit der ersten Klagewelle des Verbands der Phonographischen Industrie (IFPI) im März 2004 zieht die Musikindustrie eine positive Bilanz. Wie laut einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 20.7.2005 Zahlen der ... [mehr]
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