Zu den Meldungen:
Medienwächter fordern gemeinsame Kontrolle von öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern
Nach den in den letzten Monaten festgestellten Schleichwerbungsfällen sowohl bei der ARD als auch bei einigen Privatsendern ist die Kontrolle noch einmal verstärkt worden. So sollen die Stichproben quantitativ ausgeweitet worden sein. Entsprechend ... [mehr]
Singakademie erwirkt einstweilige Verfügung gegen das Düsseldorfer Kulturfest »Altstadtherbst«
Die rund 250 Jahre lang verschollene Oper »Motezuma« von Antonio Vivaldi darf nicht im Rahmen des Düsseldorfer Kulturfestes »Altstadtherbst« aufgeführt werden. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf einem Bericht ... [mehr]
OLG Stuttgart: Abgaben bewegen sich zwischen 38,35 bis 613,56 Euro
Auf jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät ist je nach Leistungsfähigkeit die im Urheberrechtsgesetz selbst für Kopiergeräte vorgeschriebene Abgabe zwischen 38,35 bis 613,56 Euro zu zahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Rechteinhaber verschicken Abmahnungen wegen Links auf allofmp3
Nachdem das Landgericht München I (LG) in einer einstweiligen Verfügung den Downloaddienst allofmp3 für urheberrechtswidrig erklärt hat, hat die Musikindustrie die in der Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 6.7.2005 ... [mehr]
Eine einzige Lizenzierung der Urheberrechte soll für alle EU-Staaten ausreichen
Die EU-Kommission hat einer eigenen Pressemitteilung vom 7.7.2005 zufolge eine detaillierte Studie veröffentlicht, wie Urheberrechte an Werken der Musik für die Verwendung in der Online-Umgebung lizenziert werden. Die Kommission plant eine europaweite ... [mehr]
Parlament lehnt Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats zur Software-Patentrichtlinie ab
Die umstrittene Richtlinie über Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (Software-Patentrichtlinie) ist nun nach drei Jahren gescheitert. Das EU-Parlament in Straßburg lehnte den Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats (Rat) zur ... [mehr]
TCU-Vorstand darf keine Technologien anbieten, die die Verbreitung dekodierter Programme übers Internet ermöglichen
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf eine Software für Gratisfernsehen per Internet nicht verbreiten. Dies entschied das Landgericht Hamburg (LG) einem Bericht von »Beck-Online« vom 6.7.2005 zufolge durch ... [mehr]
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung - Betreiber darf Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien nicht bewerben
Portalbetreiber, die Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien bewerben, können zur Unterlassung verpflichtet werden. Dies entschied das Landgericht Berlin (LG) durch Urteil vom 14.6.2005 (Az.: 16 O 229/05 - Veröffentlichung ... [mehr]
LG München I: allofmp3 verstößt gegen deutsches Urheberrecht
Im Kampf gegen die Internetpiraterie hat die Musikindustrie einen juristischen Sieg gegen die Musik-Website allofmp3 errungen. Den Betreibern des Downloaddienstes allofmp3 wurde laut einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 6.7.2005 ... [mehr]
06.07.2005; 19:58 Uhr
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Nachdem der Branchendienst »netzwelt.de« am 1.7.2005 bereits über die Aufforderung der GEMA gegenüber verschiedenen deutschen Internet-Service-Providern (ISP), den Zugang zu P2P-Seiten zu blockieren, berichtet hat, macht die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
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