Zu den Meldungen:
Auch Verkäufe durch Vermittlung eines »Kunstberaters« sind folgerechtspflichtig
Die VG Bild-Kunst hat auch in dem Fall einen folgerechtlichen Auskunftsanspruch, in dem die Verkäufe durch die Vermittlung eines »Kunstberaters«, der nicht selbst an- und verkauft, zustande kommen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Einem Bericht des Branchendienstes »netzwelt.de« vom 1.7.2005 zufolge hat die GEMA verschiedene deutsche Internet-Service-Provider aufgefordert, den Zugang zu fünf P2P-Seiten zu blockieren. Die Provider sollen unter Androhung einer Klage ... [mehr]
Neues Abrechnungssystem soll nationale Verwertungsgesellschaften nicht ersetzen
Die EU-Kommission (Kommission) denkt Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vom 4.7.2005 zufolge über ein europaweites Abrechnungssystem für den EU-weiten Verkauf von Musik im Internet nach. Dieser gestaltet sich bisher schwierig, da die Lizenzen ... [mehr]
Landesmedienanstalten gehen gegen Sender vor
Gegen die Privatsender RTL und RTL II wird ein Bußgeldverfahren wegen Schleichwerbung eingeleitet. Dies meldete die dpa am 1.7.2005.
Entsprechend einer Empfehlung der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz (GSPWM) der Landesmedienanstalten ... [mehr]
Wenn sie den illegalen Gebrauch der Software bewerben und fördern
Tauschbörsenbetreiber können für illegales Kopieren ihrer Kunden verantwortlich gemacht werden, wenn sie den illegalen Gebrauch ihrer Software beworben und gefördert haben. Dies entschied der US-Supreme Court am 27.6.2005 durch Urteil. ... [mehr]
Preisansage beim Telefonieren soll Pflicht werden
Anbieter von Telefon- und Handykurzwahldiensten müssen in Zukunft in zahlreichen Fällen zu Gunsten der Kostentransparenz Warnhinweise an die Verbraucher abgeben. Wie deutsche Medien am 17.6.2005 berichten, verabschiedete der Bundestag am selben ... [mehr]
Bohlen muss Bezichtigung der Unterschlagung in seinem Buch »Hinter den Kulissen« unterlassen
Dieter Bohlen ist weiter verpflichtet, die in seinem Buch »Hinter den Kulissen« abgedruckten Äußerungen, Thomas Anders habe Geld unterschlagen, zu unterlassen. Dies entschied das Kammergericht Berlin (KG) einer Pressemitteilung ... [mehr]
Senderverbund sucht Gespräch mit Ministerpräsidenten
Entgegen der Ankündigung der ARD, die seit dem 1.4.2005 geltende Rundfunkgebührenerhöhung um 88 Cent auf 17,03 Euro im Monat vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, wird der Senderverbund nun wohl doch das Gespräch ... [mehr]
Beispielfilm soll Redakteure auf Schleichwerbung sensibilisieren
In Reaktion auf die Schleichwerbevorwürfe in der ARD-Serie »Marienhof« hat der Programmdirektor der ARD Günter Struve auf der Intendantentagung in Bremen am 13. Und 14.6.2005 erste Maßnahmen zur Verhinderung der Schleichwerbung ... [mehr]
VPRT erhofft sich Präzisierung des Auftrags für ARD und ZDF
Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) begrüßt nachdrücklich die von den Intendanten der ARD am 14.6.2005 beschlossene Überprüfung der seit dem 1.4.2005 geltenden Rundfunkgebührenerhöhung um 88 Cent ... [mehr]
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