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Zu den Meldungen:


OLG Stuttgart: Drucker sind abgabenpflichtig
Drucker sind nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz abgabenpflichtig. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart am 11.5.2005 (Az.: 4 U 20/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) und bestätigte damit ein Teilurteil der Vorinstanz (LG Stuttgart ... [mehr]
 
Angebliche Urheberrechtsverletzung durch Kopie eines Liedtextes
Der Text des Songs »Somtimes« der Popsängerin Britney Spears ist angeblich ein Plagiat. Laut US-Medienberichten vom 12.5.2005 hat der Songwriter Steve Wallace gegen die Sängerin Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht. Der ... [mehr]
 
Zeitung muss Gegendarstellung drucken
Die »Bild-Zeitung« muss eine Gegendarstellung der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth zu den Vorwürfen einer »Amigo-Affäre« hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen an ihren ehemaligen Lebensgefährten Volker ... [mehr]
 
Hansen fordert vertraglich unabdingbares Recht des Urhebers zur Zweitveröffentlichung auf der eigenen Website, der seines Instituts oder auf einem Archivserver
Auf der Tagung der elektronischen Informations- und Kommunikations-Initiative der wissenschaftlichen Fachgesellschaften in Deutschland (IuK-Initiative) am 11.5.2005 in Bonn hat der Rechtswissenschaftler Gerd Hansen vom Max-Planck-Institut für geistiges ... [mehr]
 
Bundeswirtschaftsministerium stellt Referentenentwurf zu einem neuen Telemediengesetz vor
Nach dem Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für ein neues Telemediengesetz sollen den Anbietern von Internetplattformen deutlich mehr Rechte bei der Überwachung ihrer Kunden zustehen als dies bisher der Fall war. Das berichtet ... [mehr]
 
Derzeit würde werbefreies Fernsehen aber unvertretbare Gebührensteigerungen oder harte Einschnitten ins Programm bedeuten
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), sprach sich am 10.5.2005 in einem Interview mit der Tageszeitung »Die Welt« für einen zukünftigen Werbeverzicht ... [mehr]
 
Vier Männer erhielten in Großbritannien bis zu 30 Monate Freiheitsstrafe
Wie die Business Software Alliance (BSA) in einer Pressemitteilung vom 9.5.2005 meldet, sind in Großbritannien vier Mitglieder der Software-Piraten-Gruppe »DrinkorDie« zu Haftstrafen von bis zu 30 Monaten verurteilt worden. Die Angehörigen ... [mehr]
 
Theater will Berufungsverfahren dennoch weiterführen
Das Dresdner Staatsschauspiel wird das Stück »Die Weber« von Gerhart Hauptmann ab dem 10.5.2005 weitgehend in der bisherigen Inszenierung des Regisseurs Volker Lösch aufführen. Dies folgt aus einer Mitteilung auf der Internetseite ... [mehr]
 
Einsatz von Nachtsichtgeräten in Kinos
Nachdem die Filmindustrie ihre Kampagne »Raubkopierer sind Verbrecher« verstärkt hat, meldet sie nun entsprechende Erfolge in der Bekämpfung der Filmpiraterie. Wie die Zukunft Kino Marketing GmbH (ZKM) in einer Pressemitteilung vom ... [mehr]
 
Büro des US-Handelsbeauftragten setzt China auf seine Priority Watch List
China wurde von dem Office of the United States Trade Representative (USTR) in die »Priority Watch List« aufgenommen, in der weitere 13 Länder aufgeführt sind, die nach Ansicht der US-Regierung nicht massiv genug gegen die Piraterie ... [mehr]
 

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