China wurde von dem Office of the United States Trade Representative (USTR) in die »Priority Watch List« aufgenommen, in der weitere 13 Länder aufgeführt sind, die nach Ansicht der US-Regierung nicht massiv genug gegen die Piraterie geistigen Eigentums vorgehen. Einer Pressemitteilung des USTR vom 29.4.2005 zufolge, wurden neben China auch Russland, Pakistan, Brasilien, Venezuela, Indien, Indonesien, Israel, Kuwait, Libanon, Ägypten, Argentinien, die Türkei und die Philippinen auf die Liste gesetzt. Die Aufnahme Chinas in die »Priority Watch List« ermöglicht statt einer Special 301-Untersuchung im April jeden Jahres auch eine außerplanmäßige. Ein Jahr lang haben die 14 aufgeführten Länder nun Zeit, konsequent gegen die so genannte Produktpiraterie vorzugehen. Erst dann wird die Bush-Regierung die Welthandelsorganisation einschalten. Laut eines Berichts des »Standard« vom 2.5.2005 wies China die Vorwürfe zurück. Die Zeitung stützt sich dabei auf einen Bericht des Rundfunksenders »China Radio International«, wonach der chinesische Außenamtssprecher Qin Gang mitteilte, dass Peking der Einhaltung des Urheberrechts seit langem große Bedeutung beimesse.

Dokumente:

• Pressemitteilung der USTR vom 29.4.2005

Institutionen:

• USTR