Zu den Meldungen:
Von mehr als 10.000 Klagen endeten bisher über 5.000 mit einem Vergleich
Wieder hat die Recording Industry Association of America (RIAA) einen Monat seit der letzten Klagewelle verstreichen lassen und geht nun gegen weitere 725 Tauschbörsennutzer gerichtlich vor. Laut US-Medienberichten vom 29.04.2005 handelt es sich ... [mehr]
US-Präsident unterzeichnet »Family Entertainment and Copyright Act of 2005«
US-Präsident George W. Bush hat am 27.4.2005 den »Family Entertainment and Copyright Act of 2005« unterzeichnet. Das berichten US-Medien am 28.04.2005. Internetnutzer, die ohne Genehmigung Kopien von Kinofilmen oder Musikstücken ... [mehr]
Erste Instanz: »Welt der Wunder« darf zu RTL II wechseln
Einer Mitteilung der dpa vom 28.04.2005 zufolge geht der Rechtsstreit zwischen ProSieben und TV-Moderator Hendrik Hey um das Fernsehformat »Welt der Wunder« im Sommer 2005 in die nächste Runde. Die Nachrichtenagentur beruft sich auf die ... [mehr]
27.04.2005; 18:36 Uhr
Verwertungsgesellschaft verbucht gerichtlichen Erfolg im Rechtsstreit um Tauschbörsenhandel
Verwertungsgesellschaft verbucht gerichtlichen Erfolg im Rechtsstreit um Tauschbörsenhandel
OLG Wien: Österreichischer Internet Service Provider muss Kundendaten herausgeben
Österreichische Internet Service Provider (ISP) müssen die Daten ihrer Kunden auch bei Angabe einer dynamischen IP-Adresse herausgeben. Dies entschied das Oberlandesgericht Wien (OLG) und hob damit einen Beschluss der Ratskammer des Landesgerichts ... [mehr]
Als Anreiz für mehr Nutzung von Musik aus Deutschland
Nach Angaben der »Financial Times Deutschland« hat die GEMA ihr Tarifmodell für die Verwendung abgabepflichtiger deutscher Musik in Videospielen verändert. Das Vergütungsmodell wurde nach dem Bericht vom 26.4.2005 flexibler ... [mehr]
Kunde verklagte französische Filmproduktionsfirmen wegen Verstoßes gegen Recht auf Privatkopie
Die französischen Filmproduktionsfirmen Les Films Alain Sarde und Studio Canal müssen innerhalb eines Monats den Kopierschutz für alle DVDs des Films »Mulholland Drive« entfernen. Dies entschied ein französisches Berufungsgericht ... [mehr]
TCU darf keine Technologien anbieten, die die Verbreitung dekodierter Programme übers Internet ermöglichen
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf die Software namens »Byte Tornado« nicht verbreiten. Dies entschied das Landgericht Hamburg (LG) am 26.4.2005 und bestätigte damit eine einstweilige Verfügung, die ... [mehr]
Unionsabgeordnete sprechen sich für Streichung der Bagatellklausel aus
Laut einer Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 22.4.2005 kritisierten Steffen Kampeter Mitglied des Bundestages (MdB) und Vorsitzender des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU, und der Berichterstatter der Unionsfraktion für »Geistiges ... [mehr]
LG Hannover: Sender verletzt persönliches Namensrecht des Klägers
Der Fernsehsender Sat.1 ist im Streit um die Domain »schmidt.de« unterlegen. Dem klagenden Webdesigner stehe das Recht an dem Domain-Namen zu, da er mit Nachnamen Schmidt heiße. Dies entschied das Landgericht Hannover einer eigenen Pressemitteilung ... [mehr]
Kein Schadensersatz für Familie eines Mitglieds der Besatzung, auf deren Schicksal der Film beruht
Der Film »Der Sturm« von Regisseur Wolfgang Petersen verletzt nicht das Persönlichkeitsrecht des Fischers Billy Tyne. Dies entschied US-Medienberichten vom 22.4.2005 zufolge der Supreme Court von Florida und wies damit eine Schadensersatzklage ... [mehr]
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