Zu den Meldungen:
Rechteinhaber verschicken Abmahnungen wegen Links auf allofmp3
Nachdem das Landgericht München I (LG) in einer einstweiligen Verfügung den Downloaddienst allofmp3 für urheberrechtswidrig erklärt hat, hat die Musikindustrie die in der Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 6.7.2005 ... [mehr]
Eine einzige Lizenzierung der Urheberrechte soll für alle EU-Staaten ausreichen
Die EU-Kommission hat einer eigenen Pressemitteilung vom 7.7.2005 zufolge eine detaillierte Studie veröffentlicht, wie Urheberrechte an Werken der Musik für die Verwendung in der Online-Umgebung lizenziert werden. Die Kommission plant eine europaweite ... [mehr]
Parlament lehnt Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats zur Software-Patentrichtlinie ab
Die umstrittene Richtlinie über Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (Software-Patentrichtlinie) ist nun nach drei Jahren gescheitert. Das EU-Parlament in Straßburg lehnte den Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats (Rat) zur ... [mehr]
TCU-Vorstand darf keine Technologien anbieten, die die Verbreitung dekodierter Programme übers Internet ermöglichen
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf eine Software für Gratisfernsehen per Internet nicht verbreiten. Dies entschied das Landgericht Hamburg (LG) einem Bericht von »Beck-Online« vom 6.7.2005 zufolge durch ... [mehr]
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung - Betreiber darf Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien nicht bewerben
Portalbetreiber, die Links zu kostenpflichtigen Downloads von illegalen MP3-Musikdateien bewerben, können zur Unterlassung verpflichtet werden. Dies entschied das Landgericht Berlin (LG) durch Urteil vom 14.6.2005 (Az.: 16 O 229/05 - Veröffentlichung ... [mehr]
LG München I: allofmp3 verstößt gegen deutsches Urheberrecht
Im Kampf gegen die Internetpiraterie hat die Musikindustrie einen juristischen Sieg gegen die Musik-Website allofmp3 errungen. Den Betreibern des Downloaddienstes allofmp3 wurde laut einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 6.7.2005 ... [mehr]
06.07.2005; 19:58 Uhr
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
GEMA macht Aufforderung gegenüber Internet Service Providern zur Blockade von P2P-Sites offiziell
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Nachdem der Branchendienst »netzwelt.de« am 1.7.2005 bereits über die Aufforderung der GEMA gegenüber verschiedenen deutschen Internet-Service-Providern (ISP), den Zugang zu P2P-Seiten zu blockieren, berichtet hat, macht die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Auch Verkäufe durch Vermittlung eines »Kunstberaters« sind folgerechtspflichtig
Die VG Bild-Kunst hat auch in dem Fall einen folgerechtlichen Auskunftsanspruch, in dem die Verkäufe durch die Vermittlung eines »Kunstberaters«, der nicht selbst an- und verkauft, zustande kommen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Unter Berufung auf EU-Informationsrichtlinie von 2001
Einem Bericht des Branchendienstes »netzwelt.de« vom 1.7.2005 zufolge hat die GEMA verschiedene deutsche Internet-Service-Provider aufgefordert, den Zugang zu fünf P2P-Seiten zu blockieren. Die Provider sollen unter Androhung einer Klage ... [mehr]
Neues Abrechnungssystem soll nationale Verwertungsgesellschaften nicht ersetzen
Die EU-Kommission (Kommission) denkt Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vom 4.7.2005 zufolge über ein europaweites Abrechnungssystem für den EU-weiten Verkauf von Musik im Internet nach. Dieser gestaltet sich bisher schwierig, da die Lizenzen ... [mehr]
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