Zu den Meldungen:
Bisheriger Vergütungssatz von 9,009 % vom Herstellerpreis bleibt
Es bleibt nun endgültig beim Vergütungssatz für Autoren für die Lizenzierung von Tonträgern von 9,009 % vom Herstellerpreis. Die in der Auseinandersetzung um die Höhe des Vergütungssatzes für die Lizenzierung von ... [mehr]
20.05.2005; 18:33 Uhr
Kanadische Musikindustrie hat nicht ohne weiteres Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider
Kanadische Musikindustrie hat nicht ohne weiteres Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider
Schutz der Privatsphäre wiegt schwerer als Wahrung von Copyrights
Die Canadian Recording Industry Association (CRIA) kann Internet Service Provider (ISP) nicht ohne weiteres dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. Dies geht aus einem Urteil des Federal Court of Appeal vom 19.5.2005 hervor. Im Fall hatte ... [mehr]
»Keine wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform, sondern nur technische Neuerung«
Die DVD ist gegenüber der herkömmlichen Videokassette keine neue Nutzungsart. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) einer eigenen Pressemitteilung vom 20.5.2005 zufolge am 19.5.2005 durch Urteil entschieden (Az.: I ZR 285/02 - Veröffentlichung ... [mehr]
Schaden in Höhe von 32,7 Milliarden US-Dollar im Jahr 2004
Bei 35 Prozent der weltweit auf Computer installierten Software handelt es sich um Raubkopien. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen von der internationalen Business Software Alliance (BSA) in Auftrag gegebenen Studie. Laut einer Pressemitteilung des ... [mehr]
Prof. Dr. Melichar: »Das geltende Recht stellt einen gerechten Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen von Nutzern und Urhebern her«
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) begrüßt in einer eigenen Pressemitteilung vom 17.5.2005 das am 11.5.2005 ergangene Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart (OLG) (Az. 4 U 20/05), wonach Drucker nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz ... [mehr]
17.05.2005; 18:21 Uhr
OLG lehnt Auskunftsanspruch der Rechteinhaber gegen Internet Service Provider ab
OLG lehnt Auskunftsanspruch der Rechteinhaber gegen Internet Service Provider ab
OLG Hamburg: ISP ist nicht selbst an der Herstellung oder Verbreitung von Raubkopien beteiligt
Inhaber von Urheberrechten können Internet Service Provider (ISP) nicht dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) durch Urteil vom 28.4.2005 (Az.: 5 U 156/04 - Veröffentlichung in ... [mehr]
OLG Stuttgart: Drucker sind abgabenpflichtig
Drucker sind nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz abgabenpflichtig. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart am 11.5.2005 (Az.: 4 U 20/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) und bestätigte damit ein Teilurteil der Vorinstanz (LG Stuttgart ... [mehr]
Angebliche Urheberrechtsverletzung durch Kopie eines Liedtextes
Der Text des Songs »Somtimes« der Popsängerin Britney Spears ist angeblich ein Plagiat. Laut US-Medienberichten vom 12.5.2005 hat der Songwriter Steve Wallace gegen die Sängerin Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht. Der ... [mehr]
Zeitung muss Gegendarstellung drucken
Die »Bild-Zeitung« muss eine Gegendarstellung der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth zu den Vorwürfen einer »Amigo-Affäre« hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen an ihren ehemaligen Lebensgefährten Volker ... [mehr]
Hansen fordert vertraglich unabdingbares Recht des Urhebers zur Zweitveröffentlichung auf der eigenen Website, der seines Instituts oder auf einem Archivserver
Auf der Tagung der elektronischen Informations- und Kommunikations-Initiative der wissenschaftlichen Fachgesellschaften in Deutschland (IuK-Initiative) am 11.5.2005 in Bonn hat der Rechtswissenschaftler Gerd Hansen vom Max-Planck-Institut für geistiges ... [mehr]
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