Zu den Meldungen:
Logistep dokumentiert Urheberrechtsverletzungen im Internet
Im Kampf gegen die Internetpiraterie werden die Rechteinhaber nun über das Schweizer Unternehmen Logistep aktiv. Wie heise online am 6.9.2005 berichtet macht das Unternehmen im Auftrag von Rechteinhabern Urheberrechtsverletzungen im Internet ausfindig. ... [mehr]
Warnhinweise auf Kazaa-Website sowie Lizenzvereinbarung, die Kazaa-Nutzern den Verstoß gegen das Urheberrecht untersagt, sind nicht ausreichend
Kazaa-Betreiber sind für die von ihren Nutzern vorgenommenen Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Dies entschied das Bundesgericht Australiens am 5.9.2005 australischen Medienberichten desselben Tages zufolge. Das Kazaa-System habe seine Nutzer ... [mehr]
Verbot bedeutet »eine allgemeine Einschränkung des künstlerischen Ausdrucks«
Der Verlag Kiepenheuer & Witsch hat einer Pressemitteilung des Verlags vom 31.8.2005 zufolge gegen das gerichtliche Verbot der geschwärzten Fassung des stark autobiografisch geprägten Romans »Esra« von Maxim Biller in Karlsruhe ... [mehr]
Verbot der Verlinkung auf Seite eines Herstellers von Kopierschutzknackern im Rahmen der Berichterstattung verstößt angeblich gegen Art. 5 Abs. 1 GG
In dem Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie wegen eines Berichts über eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes wird der Verlag Verfassungsbeschwerde einlegen. Dies meldet der Branchendienst des Betroffenen, ... [mehr]
31.08.2005; 18:03 Uhr
Rundfunkgebührenpflicht von Discountern bei Verkauf von Rundfunkgeräten bejaht
Rundfunkgebührenpflicht von Discountern bei Verkauf von Rundfunkgeräten bejaht
VG Frankfurt a. M.: Möglichkeit, dass das entsprechende Gerät ohne weiteres für den Empfang benutzt werden kann, löst Zahlungspflicht aus
Ein Lebensmitteldiscounter muss für die im Rahmen von Sonderaktionen von ihm zum Verkauf angebotenen Rundfunkgeräte Rundfunkgebühren entrichten. Die Tatsache, dass die Geräte ausschließlich originalverpackt verkauft werden und ... [mehr]
OGH: »Festplatten werden regelmäßig zu einem gewichtigen Teil für andere Zwecke als für Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch genutzt«
Festplatten in PCs und Notebooks sind nach dem österreichischen Urheberrechtsgesetz nicht abgabenpflichtig. Dies entschied der Oberste Gerichtshof (OGH) österreichischen Medienberichten vom 30.8.2005 zufolge durch Urteil (4 Ob 115/05y - Veröffentlichung ... [mehr]
MPAA lässt eDonkey-Site »The Realworld« schließen
Die hochfrequentierte eDonkey-Portalseite »The Realworld« musste einer Pressemitteilung der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) vom 26.8.2005 schließen. Die Motion Picture Association of America (MPAA) hatte ... [mehr]
VZBV mahnt Klingeltonanbieter wegen undurchsichtiger Vertragsbedingungen ab
Die Verbraucherschützer gehen verstärkt gegen Anbieter von Klingeltönen für Handys vor. Einem Bericht des »Tagesspiegel am Sonntag« vom 28.8.2005 zufolge, hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) den Marktführer ... [mehr]
286 BitTorrent-User sind betroffen
Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat ihre mittlerweile sechste Klagewelle gegen weitere 286 Nutzer von Tauschbörsen gestartet. US-Medienberichten zufolge liegen diesen im Unterschied zu den bisherigen Klagen nun Informationen zu Grunde, ... [mehr]
BVerfG: Künstlervertrag ist sittenwidrig Kunstfreiheit schützt nicht kommerzielle Interessen des Tonträgers gegenüber Künstler
Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Dies befand nun auch das Bundesverfassungsgericht ... [mehr]
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