Zu den Meldungen:
Wissenschaftler stellt Strafantrag
Der von Frank Schätzing geschriebene Umweltthriller »Der Schwarm« ist angeblich ein Plagiat. Laut eines Berichts des Onlineangebots des »Kölner Express« vom 6.4.2005 hat der Hamburger Wissenschaftsjournalist und Meeresbiologe ... [mehr]
05.04.2005; 18:33 Uhr
Medienberichte über Vorstrafen einer relativen Person der Zeitgeschichte sind zulässig
Medienberichte über Vorstrafen einer relativen Person der Zeitgeschichte sind zulässig
LG München I: Betroffene hat sich nach Verurteilung zudem nicht ins Privatleben zurückgezogen
Medienberichte über die Vorstrafe von Tatjana Gsell sind zulässig. Dies entschied das Landgericht München I (LG) durch ein am 5.4.2005 veröffentlichtes Urteil vom Februar 2005 (Az. 9 0 20693/04 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) ... [mehr]
Verlinkung auf Seite eines Herstellers von Kopierschutzknackern begründet Gehilfenstellung gem. § 830 BGB
In dem Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie wegen eines Berichts über eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes liegen nun die Urteilsgründe vor. Dies meldet der Branchendienst des Beklagten, »heise ... [mehr]
Internetnutzer sollen über Rechtslage bei Musikdownloads informiert werden
Wie in einer eigenen Pressemitteilung vom 1.4.2005 angekündigt, wird die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) die Internationale Musikmesse Frankfurt vom 6. bis 9. April nutzen, ... [mehr]
Zweitägige Routinekontrolle ergab zehn Verstöße gegen Schleichwerbung bei fünf Privatsendern
Nachdem eine im Februar 2005 über zwei Tage durchgeführte Routineüberprüfung des Programms von 18 Privatsendern insgesamt zehn Verdachtsmomente der Schleichwerbung bei fünf der betroffenen Sender ergeben hat, soll künftig ... [mehr]
Tokyo High Court: nicht lizenzierter Downloaddienst verstößt gegen Urheberrechtsgesetz
Im Rechtsstreit zwischen der japanischen Musikindustrie und den Betreibern der japanischen Tauschbörse »Japan MMO« ist es auch in letzter Instanz zu einer Entscheidung zugunsten der Musikbranche gekommen. Der Tokyo High Court stellte ... [mehr]
VPRT: Rundfunkgebührenerhöhung ist ungerechtfertigt, nicht zeitgemäß und eine weitere Beschädigung des dualen Rundfunksystems in Deutschland
Die heute in Kraft getretene Erhöhung der Rundfunkgebühren um 88 Cent auf 17,03 Euro im Monat stößt bei dem Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) auf Kritik. VPRT-Präsident Jürgen Doetz bezeichnete die Gebührenerhöhung ... [mehr]
LG Berlin: Bezeichnung einer Mutter als Drogendealerin ist zulässige Satire
Stefan Raab muss wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt getarnte Drogendealerin« in einer Folge der Sendung »TV Total« der Betroffenen kein Schmerzensgeld in Höhe von 90.000 Euro zahlen. Wie der ... [mehr]
IP-Adressen konnten keinem bestimmten User zugeordnet werden
Die Recording Industry Association of America (RIAA) musste zwei ihrer bisher 9174 Klagen gegen Tauschbörsennutzer zurückziehen. Dies berichtet die »The Daily Pennsylvanian« in seiner Onlineausgabe vom 30.3.2005. Nachdem der US-Musikbranchenverband ... [mehr]
29.03.2005; 18:27 Uhr
Letzte Instanz im Rechtsstreit der US-Branchenindustrie gegen Grokster und Streamcast
Letzte Instanz im Rechtsstreit der US-Branchenindustrie gegen Grokster und Streamcast
Erste Anhörung vor dem Supreme Court
Am 29.3.2005 fand der erste Verhandlungstag im Rechtsstreit der Recording Industry Association of America (RIAA) und der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen die Betreiber der Tauschbörsen »Grokster« und »Morpheus« ... [mehr]
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