Zu den Meldungen:
Tokyo High Court: nicht lizenzierter Downloaddienst verstößt gegen Urheberrechtsgesetz
Im Rechtsstreit zwischen der japanischen Musikindustrie und den Betreibern der japanischen Tauschbörse »Japan MMO« ist es auch in letzter Instanz zu einer Entscheidung zugunsten der Musikbranche gekommen. Der Tokyo High Court stellte ... [mehr]
VPRT: Rundfunkgebührenerhöhung ist ungerechtfertigt, nicht zeitgemäß und eine weitere Beschädigung des dualen Rundfunksystems in Deutschland
Die heute in Kraft getretene Erhöhung der Rundfunkgebühren um 88 Cent auf 17,03 Euro im Monat stößt bei dem Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) auf Kritik. VPRT-Präsident Jürgen Doetz bezeichnete die Gebührenerhöhung ... [mehr]
LG Berlin: Bezeichnung einer Mutter als Drogendealerin ist zulässige Satire
Stefan Raab muss wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt getarnte Drogendealerin« in einer Folge der Sendung »TV Total« der Betroffenen kein Schmerzensgeld in Höhe von 90.000 Euro zahlen. Wie der ... [mehr]
IP-Adressen konnten keinem bestimmten User zugeordnet werden
Die Recording Industry Association of America (RIAA) musste zwei ihrer bisher 9174 Klagen gegen Tauschbörsennutzer zurückziehen. Dies berichtet die »The Daily Pennsylvanian« in seiner Onlineausgabe vom 30.3.2005. Nachdem der US-Musikbranchenverband ... [mehr]
29.03.2005; 18:27 Uhr
Letzte Instanz im Rechtsstreit der US-Branchenindustrie gegen Grokster und Streamcast
Letzte Instanz im Rechtsstreit der US-Branchenindustrie gegen Grokster und Streamcast
Erste Anhörung vor dem Supreme Court
Am 29.3.2005 fand der erste Verhandlungstag im Rechtsstreit der Recording Industry Association of America (RIAA) und der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen die Betreiber der Tauschbörsen »Grokster« und »Morpheus« ... [mehr]
Betreiber des russischen Presswerks zahlt „substantielle Summe“ an Rechteinhaber
Im Rechtsstreit zwischen acht internationalen Plattenfirmen und dem Betreiber des russischen Presswerks Roff Technologies ist es zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen. Einer Pressemitteilung der IFPI vom 29.3.2005 zufolge zahlte das Unternehmen ... [mehr]
Staatsanwaltschaft rechnet mit Verhängung einer Geldstrafe
In Schweden muss sich zum ersten mal ein Filmpirat vor Gericht verantworten. Der 27-Jährige soll einem Bericht des Branchendienstes „Computerhilfen.de“ vom 26.3.2005 illegal den Film „Hipp Hopp Hora“ im Internet zum Download ... [mehr]
Verlag verklagt 15-jährigen Schüler
Ein 15-jähriger Schüler aus München soll Übersetzungen des Lateinlehrbuches „Cursus Continuus“ nicht mehr im Internet zum Download anbieten. Der Schulbuchverlag Oldenbourg verlangt nun Unterlassung und Schadenersatz von ... [mehr]
Wegen falscher Behauptungen im Zusammenhang mit Focus TV
Oliver Gehrs´ Biographie über den «Spiegel«-Chefredakteur Stefan Aust darf nicht länger in der ursprünglichen Fassung veröffentlicht und vertrieben werden. Dies meldete die ddp am 23.3.2005. In dem Buch »Der ... [mehr]
Staatsanwaltschaft München beantragt Strafbefehl wegen einer Folge von TV Total
TV-Moderator Stefan Raab drohen wegen einer Folge von »TV Total« strafrechtliche Konsequenzen. Wie die dpa am 22.3.2005 berichtete, hat die Münchner Staatsanwaltschaft wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt ... [mehr]
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