Das US-amerikanische Justizministerium unterstützt die Einführung des von Musik-, Film- und Videobranche schon lange geforderten Auskunftsanspruchs gegenüber Internet Service Providern. Außerdem sollen die Ermittler künftig mehr Rechte erhalten. Die entsprechenden Abteilungen im Ministerium und beim FBI sollen personell vergrößert werden. Zu diesem Ergebnis kam laut einer Pressemitteilung des Justizministeriums vom 12.10.2004 die von Justizminister John Ashcroft im März eingesetzte Arbeitsgruppe Intellectual Property Task Force.

Der Kampf gegen die Piraterie soll sich allerdings nicht nur auf die USA beschränken. So wird vorgeschlagen, die US-Botschaften der Pirateriehochburgen Osteuropa und Asien mit Strafverfolgern und FBI-Agenten auszurüsten. Auch internationale Abkommen, insbesondere Auslieferungsabkommen, sollen die Strafverfolgung sicherstellen.

»Mit den Empfehlungen der Task Force bekommt unser Ministerium die nötigen Mittel für den kraftvollsten und aggressivsten Schlag gegen Urheberrechtsverbrechen, den unser Land je gesehen hat«, so der Justizminister.

Dokumente:

• Empfehlung der Intellectual Property Task Force vom Oktober 2004 (2,3 MB)
• Pressemitteilung des Justizministeriums vom 12.10.2004

Institutionen:

• United States Department of Justice