Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) wird sich in Zukunft verstärkt um einen Ausgleich zwischen Industrie- und Entwicklungsländern kümmern. Dies entschied die General Assembly der WIPO-Mitgliedstaaten laut einer Pressemitteilung der Organisation vom 5.10.2004. Brasilien und Argentinien hatten der Generalversammlung entsprechende Reformvorschläge unterbreitet. Dagegen wurde der Vorschlag der USA, Japans und des Europäischen Patentamtes, einen neuen Arbeitsplan bei der Harmonisierung von Patenten einzuführen, nicht angenommen.

In ihrem Schreiben plädieren die südamerikanischen Nachbarstaaten für eine Aufnahme entwicklungspolitischer Ziele in die Agenda der WIPO und die Sicherstellung des Technologietransfers. Zu diesen beiden Bereichen sollten weiter zwei neue WIPO-Gremien eingeführt werden. Um einen echten Interessenausgleich zu schaffen, müsse außerdem eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft gewährleistet werden. Auf einer außerordentlichen Konferenz der Mitgliedstaaten im Jahr 2005 sollen die Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft werden.

Dokumente:

• Pressemitteilung der WIPO vom 5.10.2004
• Änderungsvorschläge von Brasilien und Argentinien

Institutionen:

• WIPO