Zu den Meldungen:
Bislang höchste Summe bei Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung
Ein Filmpirat aus Giessen musste die bislang höchste Summe von 16.500 Euro wegen des Verstoßes gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zahlen. Wie aus einer Pressemitteilung der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen ... [mehr]
26.01.2005; 18:26 Uhr
US-Unterhaltungsindustrie erhält im Rechtsstreit gegen Internet-Tauschbörsen internationale Unterstützung
US-Unterhaltungsindustrie erhält im Rechtsstreit gegen Internet-Tauschbörsen internationale Unterstützung
Internationale Branchenverbände befürchten Gefahr für nichtamerikanische Rechteinhaber im Falle eines Freispruchs
Die Recording Industry Association of America (RIAA) und die Motion Picture Association of America (MPAA) erhalten in ihrem Rechtsstreit gegen die Betreiber der Tauschbörsen »Grokster« und »Morpheus« vor dem Supreme Court ... [mehr]
OLG Frankfurt a. M.: Provider verletzen weder selbst noch als Gehilfen Urheberrechte
Inhaber von Urheberrechten können Internet Service Provider (ISP) nicht dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (OLG) laut eigener Pressemitteilung vom 25.1.2005 durch Urteil vom ... [mehr]
Bei Veröffentlichung im Internet müssen technische Schutzmaßnahmen Zugang oder Möglichkeiten des ausschnittsweisen Kopierens beschränken
Ein Mathematik-Professor darf in seinem Vorlesungsskript Zitate des Münchner Komikers Karl Valentin verwenden, wenn diese Zitate dazu dienen, »Studenten den Vorlesungsstoff in plastischer Weise anschaulich zu machen«. Dagegen ist eine ... [mehr]
Prüfung des Vorliegens beihilfebedingter Wettbewerbsverzerrungen
Wie die dpa am 25.1.2005 berichtet hat die EU-Kommission Vorermittlungen zu den deutschen Rundfunkgebühren eingeleitet. »Wir sehen uns an, ob Unternehmen des öffentlichen Rundfunks in Deutschland möglicherweise von staatlichen Beihilfen ... [mehr]
US-Unternehmen befürchten Schwächung der Wirtschaft im Falle einer Entscheidung zugunsten der US-Unterhaltungsindustrie
Der Rechtsstreit der Recording Industry Association of America (RIAA) und der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen die Betreiber der Tauschbörsen »Grokster« und »Morpheus« wird ab dem 29.3.2005 vor dem obersten ... [mehr]
BLM: keine genehmigungsfähige Gesellschafterstruktur
Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat die Sendegenehmigung des Stadtfernsehsender tv.münchen mit Wirkung zum 30. Juni widerrufen. Einer Pressemitteilung der BLM vom 24.1.2005 zufolge wird »das Versorgungsgebiet München/Oberland ... [mehr]
Bertelsmann zahlt 50.000 US-Dollar an Bridgeport Music
Im Gerichtsverfahren gegen die deutsche Bertelsmann Gruppe (Bertelsmann) wegen der angeblichen Unterstützung von Urheberrechtsverletzungen durch die inzwischen geschlossene Musiktauschbörse Napster konnte sich der deutsche Konzern mit dem Musikunternehmen ... [mehr]
Anzahl der im Internet erworbenen Songs verzehnfacht
Dem am 19.1.2005 von dem internationalen Tonträgerverband International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) veröffentlichten »Digital Music Report 2005« zufolge, wurden 2004 in den USA und Europa rund 200 Millionen Songs ... [mehr]
Täter erwarten bis zu fünf Jahre Haft - Verkündung des Strafmaßes für April erwartet
Nachdem die Ermittler des FBI im August 2004 im Zuge einer bundesweit organisierten Aktion die geschlossene Filesharer-Gemeinschaft »Underground Network« zerschlagen haben, folgen nun die ersten Verurteilungen auf Bundesebene. Laut US-amerikanischer ... [mehr]
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