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15.09.2004; 15:27 Uhr
Grundsatzreform der WIPO gefordert
Lateinamerikanische Länder unterbreiten Änderungsvorschläge

Auf der Konferenz »Zukunft der World Intellectual Property Organisation (WIPO)« des Transatlantic Consumer Dialogue (TACD) werden die Stimmen nach einer Reform der Organisation immer lauter. So forderten einem Bericht von »heiseonline« zufolge die 65 Verbraucherorganisationen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten, die sich unter dem TACD zusammengeschlossen haben, eine Umbenennung in »World Innovation in the Public Interest Organisation«. Anstatt einseitig die Interessen der Rechteinhaber zu berücksichtigen sollte die WIPO auch das öffentliche Interesse nicht außer Acht lassen. »Wir sind mitten in einer Schlacht um die künftige Ausrichtung der WIPO«, zitiert der Branchendienst James Love vom Consumer Project for Technology. Außerdem solle ein Ausgleich zwischen Industrie- und Entwicklungsländern geschaffen werden.

Brasilien und Argentinien haben Angaben von »heiseonline« zufolge der in zwei Wochen tagenden General Assembly der WIPO-Mitgliedstaaten entsprechende Reformvorschläge unterbreitet. So plädieren die Nachbarstaaten für eine Aufnahme entwicklungspolitischer Ziele in die Agenda der WIPO und die Sicherstellung des Technologietransfers. Zu diesen beiden Bereichen sollten weiter zwei neue WIPO-Gremien eingeführt werden. Um einen echten Interessenausgleich zu schaffen, müsse außerdem eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft gewährleistet werden. Dem brasilianisch-argentinischen Papier sollen sich bisher Bolivien, Kuba und Ecuador offiziell angeschlossen haben.

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[IUM/kr]

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