Zu den Meldungen:
Erforderliche Rechtekette für die Auswertung von Klingeltönen in Deutschland nicht hergestellt
Universal Entertainment darf keine Klingeltöne aus dem Repertoire von EMI Music Publishing herstellen, vervielfältigen oder öffentlich zugänglich machen. Dies entschied einem Bericht der »musikwoche« vom 14.12.2004 zufolge ... [mehr]
Software soll lediglich durch Patente geschützt werden
In den USA soll Computersoftware nur noch durch Patente und nicht auch durch das Urheberrecht geschützt werden. Eine entsprechende Klärung verlangt Greg Aharonian, Berater für Copyright- und IP-Fragen und Herausgeber der Website »Internet ... [mehr]
»Voraussetzungen für eine solch massive Absenkung liegen nicht vor«
Der Antrag der deutsche Landesgruppe der International Federation of Phonographic Industry (IFPI) auf Herabsetzung der Autorenvergütung bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat in der geforderten Höhe laut einer ... [mehr]
Millionenklage gegen Presswerkbetreiber abgewiesen
Im Rechtsstreit zwischen acht internationalen Plattenfirmen und dem Betreiber des russischen Presswerks Russobit-Soft kam es nicht zu einer Verurteilung. Ein russisches Gericht hat die Millionenklage laut eines Berichts von »musikwoche« vom ... [mehr]
UK Film Council legt Anti-Piracy Report mit 30 Forderungen vor
Das UK Film Council strebt eine Verschärfung der Verfolgung von Filmpiraten an. So sollen gezielt Razzien bei so genannten »Car Boot Sales«, wo vermehrt gefälschte Filme vertrieben werden, durchgeführt und die gesetzlich angedrohten ... [mehr]
Mehr Transparenz bei der Finanzierung aus Gebühreneinnahmen
Wie die »Netzeitung« am 12.12.2004 berichtet will die EU-Kommission bis Ende des Jahres 2004 einen Bericht über die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF vorlegen. Darin wird mit einem formellen Prüfverfahren gedroht. Nach Angaben ... [mehr]
Rechtsstreit der US-Unterhaltungsindustrie gegen Betreiber dezentraler Tauschbörsen vor oberstem Gericht der USA
Der Rechtsstreit der Recording Industry Association of America (RIAA) und der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen die Betreiber der Tauschbörsen »Grokster« und »Morpheus« wird im März 2005 vor dem obersten ... [mehr]
Stimmenimitator darf im Radio nicht mehr lallen
Der Stimmenimitator Andreas Müller darf bei seiner Darstellung des DFB-Präsidenten Gerhard Mayer-Vorfelder im Radiosender SWR3 nicht mehr lallen. So entschied das Kammergericht Berlin einer Mitteilung der dpa vom 10.12.2004 zufolge per einstweiliger ... [mehr]
Landgericht Dresden: Persönlichkeitsrecht der TV-Moderatorin nicht angegriffen
Eine Textpassage, in der ein Darsteller erklärt, er würde Sabine Christiansen erschießen, greift das Persönlichkeitsrecht der ARD-Moderatorin nicht in »unerträglicher Weise« an. Dies entschied das Landgericht Dresden ... [mehr]
Sachverständigenaussage zugunsten der Musikindustrie entkräftet
In den Rechtsstreit zwischen der australischen Musikindustrie und Sharman Networks wegen der angeblichen Verletzung von Vervielfältigungsrechten kommt wieder Bewegung. Eine die Klägerseite favorisierende Sachverständigenaussage wurde nach ... [mehr]
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