Zu den Meldungen:
Landgericht München I: »Welt der Wunder« darf zu RTL II wechseln
Fernseh-Moderator Hendrik Hey darf sein bislang auf ProSieben ausgestrahltes Magazin »Welt der Wunder« künftig bei RTL II zeigen. Dies entschied das Landgericht München I am 9.12.2004 durch einstweilige Verfügung laut einer ... [mehr]
06.12.2004; 16:28 Uhr
Europäischer Rat legt Begründung zu Beschluss über Patentierbarkeit von Computerprogrammen vor
Europäischer Rat legt Begründung zu Beschluss über Patentierbarkeit von Computerprogrammen vor
Rat: Änderungsvorschläge des EU-Parlaments teilweise unklar und überflüssig
Nachdem der EU-Wettbewerbsrat am 18.5.2004 seinen Beschluss zur Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (EU-Parlament) verabschiedet hat, legt er nun die Begründung hierzu vor. Danach sah sich der Rat außer ... [mehr]
BGH: Kein Vorwurf unlauteren Verhaltens bei Registrierung eines reinen Gattungsbegriffs
Der Axel Springer-Verlag ist im Streit um die Domain »weltonline.de« unterlegen. Der Vorwurf unlauteren Verhaltens komme bei der Registrierung eines reinen Gattungsbegriffs als Domainnamen nicht in Betracht, entschied der Bundesgerichtshof ... [mehr]
Programmauftrag verpflichtet ORF, über Sport zu berichten
Der ORF darf seine Kurzberichterstattung über die Fußball-Bundesliga vorerst fortsetzen. Nach einer Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) hat die Beschwerde von ATVplus gegen den entsprechenden Bescheid des Bundeskommunikationssenats ... [mehr]
»Die Aufzeichnung von Telefonverbindungsdaten ist ein Eingriff in Grundrechte«
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries äußerste sich einem Bericht der dpa vom 2.12.2004 zufolge ablehnend gegenüber den jüngsten EU-Pläne zur jahrelangen Speicherung von Telefon- und Internetdaten.
»Die Aufzeichnung ... [mehr]
15.900 Nutzer des Piratennetzwerk müssen mit Strafverfahren rechnen
Die Kunden des Piratennetzwerkes »www.FTP-welt.com« (FTPWelt) müssen mit Strafverfahren gegen sie rechnen. Laut eines Berichts von heiseonline vom 29.11.2004 hat Staatsanwalt Thomas Köhler angekündigt, gegen die Nutzer des illegalen ... [mehr]
Angebliche Urheberrechtsverletzung durch Kopie des Show-Konzepts von »StarMakers«
Heute findet vor dem Gerichtshof in Amsterdam die Berufung des Plagiat-Prozesses zum Format »Starmaker« gegen Endemol bzw. Telefonica statt. Nach Ansicht des klagenden deutsch-holländischen Unternehmens, vertreten von Anthonius Cornelius ... [mehr]
Rechte der Verbraucher werden »deutlich verschlechtert«
Die Verbraucherschützer üben starke Kritik an dem am 29.9.2004 veröffentlichten »Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«. Dieser führe zu einer »faktischen ... [mehr]
Australische Tonträgerindustrie: Kontrolle der Inhalte im Netzwerk von Kazaa ist möglich
Sharman Networks steht nun auch in Australien vor Gericht. Laut einer Pressemitteilung der IFPI vom 29.11.2004 haben sechs australische Platten-Labels und 25 andere Musikunternehmen aus Europa, Nordamerika und Australien den Kazaa-Betreiber Sharman Networks ... [mehr]
BGH weist Klage wegen Ablaufs der Schutzfrist teilweise ab - teilweise Zurückverweisung an Vorinstanz
Der Vorstand des Bayreuther Festspielorchesters ist zur Geltendmachung von Leistungsschutzrechten der Mitglieder des Orchesters gem. § 80 Abs. 2 UrhG berechtigt. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) laut eigener Pressemitteilung vom 26.11.2004 ... [mehr]
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