Zu den Meldungen:
Tatverdächtige verkauften Raubkopien über ebay
In Nürnberg gelang der Kriminalpolizei ein Coup im Kampf gegen die Musik- und Filmpiraterie. Nach einer Pressemitteilung der IFPI vom 22.10.2004 durchsuchten die Ermittler die Wohnungen von sieben Tatverdächtigen, die wegen Verkaufs illegaler ... [mehr]
Analyse sieht Lösung in kostenpflichtigen Download-Börsen
Die illegale Verbreitung von Filmen über das Internet wird bis zum Jahr 2006 zu einem Umsatzeinbruch von 25% Prozent in der Filmindustrie führen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung A.T. Kearny.
Laut eigener ... [mehr]
20.10.2004; 18:18 Uhr
Landgericht spricht Rechtsinhaber Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
Landgericht spricht Rechtsinhaber Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
LG Hamburg: entsprechende Anwendung des § 101 a UrhG - ISP ist als Mitstörer verpflichtet
Inhaber von Urheberrechten können Internet Service Provider (ISP) dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das Landgericht Hamburg (LG) laut einer Meldung des Branchendienstes »heise-online« vom 20.10.2004 ... [mehr]
BVerfG: »Auslegungshilfe« für deutsche Gerichte
Deutsche Gerichte müssen sich bei ihren Entscheidungen mit Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) auseinandersetzen. Die Urteile aus Straßburg sind jedoch nicht bindend. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht ... [mehr]
Keine Rechtsverletzung, wenn Betroffener selbst seine persönlichen Angelegenheiten der Presse zugänglich gemacht hat
Die unerlaubte Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben ist auch dann unzulässig, wenn der Betroffene selbst seine persönlichen Angelegenheiten der Presse zugänglich gemacht hat. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch ... [mehr]
ZDF-Intendant sieht noch viel »Klärungsbedarf« für neuen Gebührenvorschlag
Sollte es zu der von den Ministerpräsidenten vorgeschlagenen Gebührenerhöhung um 88 Cent im Monat kommen, werden dem ZDF 160 Millionen Euro weniger zu Verfügung stehen als für die nächsten vier Jahre veranschlagt. Dies erklärte ... [mehr]
Bandmitglieder konnten Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates nicht nachweisen
Die Mitglieder der Rockgruppe »Queen« genießen keinen Schutz nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG) durch Urteil vom 22.9.2004 (AZ.: 6 U 50/04 - Veröffentlichung in ZUM folgt) ... [mehr]
Britische Musikindustrie hat Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider
Die British Phonographic Industry (BPI) kann Internet Service Provider (ISP) dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied ein High Court in England einem Bericht des Branchendienstes »silicon.com« vom 15.10.2004 zufolge. ... [mehr]
BGH: Künstlervertrag ist sittenwidrig
Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Wie der »Mannheimer Morgen« ... [mehr]
OLG Hamm: Computergraphiken fallen nicht unter Lichtbildschutz gem. § 72 UrhG
Computergraphiken genießen keinen Lichtbildschutz gem. § 72 UrhG. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) durch Urteil vom 24.8.2004 (Az.: 4 U 51/04 Veröffentlichung in der ZUM folgt). Im Fall hatte der Provider ip & more ... [mehr]
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