Zu den Meldungen:
Suchmaschine soll nicht weiter auf Nachrichten der Tageszeitung Ming Pao verlinken
Nachdem der US-Suchmaschinenbetreiber am 9.9.2004 in Hongkong seine Nachrichtenübersichtsseite »Google News« gestartet hat, ist es bereits zu einer ersten Abmahnung gekommen. Wie der Branchendienst »PC Professionell« am 13.9.2004 ... [mehr]
»Kulturflatrate gewährt weitaus gerechtere Vergütung als bisher«
Drei Tage nachdem Gerd Gebhardt, Vorsitzender der Phonoverbände, auf »Spiegelonline« sieben Thesen gegen die Einführung einer »Kulturflatrate« veröffentlicht hat, nutzt das »Fairsharing Netzwerk« das ... [mehr]
Digitale Privatkopie möglich - Lockerung des Verbots der Rechteübertragung für noch nicht bekannte Nutzungsarten
Nachdem die jüngste Novelle am 13.9.2003 in Kraft getreten ist, soll das Urheberrechtsgesetz (UrhG) nun im Rahmen des so genannten zweiten Korbes in weiteren Punkten modernisiert werden. In einer Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums (BMJ) ... [mehr]
Rechteinhaber: zu niedrige Preise und ungenügender Kopierschutz
Befürchtungen der Rechteinhaber sind der Grund dafür, dass Apples legaler Musik-Downloaddienst »iTunes« in Japan nicht schon in diesem Jahr an den Markt gegangen ist. Wie der Branchendienst »musikwoche.de« berichtet, ... [mehr]
Werbeblocker wird nicht mehr verkauft - Wegfall des Streitgegenstands
Nachdem RTL die Prüfung der Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde abgeschlossen hat, möchte der Sender nun keine weiteren juristischen Schritte gegen die Fernsehfee-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24.6.2004 (Az.: I ZR 26/02; ... [mehr]
Verwendung von Musikschnipseln ohne Lizenz auch unzulässig, wenn nicht eindeutig erkennbar
Musiker müssen für jeden Teil einer fremden Komposition, den sie in ihr Stück integrieren, zahlen. Dies entschied US-Medienberichten vom 8.9.2004 zufolge ein US-Bundesgericht in Cincinnati am 7.9.2004. Im Fall hatte die Hip-Hop-Band NWA ... [mehr]
»Kulturflatrate wäre Enteignung der Rechteinhaber«
Knapp drei Monate nach der Digitalen-Rechte-Konferenz »Wizards of Os« (WOS) am 12.6.2004 in Berlin nimmt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der Phonoverbände, Stellung zu der dort formulierten Forderung einer Flatrate für Musikdownloads. ... [mehr]
»Schere im Kopf von Journalisten, Fotografen und Verlegern immer schärfer«
Nachdem Entschluss der Bundesregierung vom 1.9.2004, keine Rechtsmittel gegen das die Berichterstattung über Prominente einschränkende Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 24.6.2004 (ZUM 2004, 651) einzulegen, ... [mehr]
Schwedische Betreiber zeigen sich unbeeindruckt
Im Kampf gegen die Internetpiraterie beschäftigt sich das US-Filmstudio Dreamworks mit einem schwedischen Betreiber einer Tracker-Site der Tauschbörse BitTorrent. Laut US-amerikanischen Medienberichten wurden die Betreiber von »thePirateBay.org« ... [mehr]
Anpassung des EWR-Gesetzesrahmens
Das Fürstentum Liechtenstein hat als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums beschlossen, die so genannte Informationsrichtlinie der EU in liechtensteinisches Recht umzusetzen. Ziel ist es laut einer Pressemitteilung der Liechtensteinischen ... [mehr]
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