Zu den Meldungen:
Programmfreiheit der Öffentlich-rechtlichen bedroht - Private fürchten um ihre Existenz
Kurz bevor sich die Kultur-Enquete-Kommission des Bundestages am 29.9.2004 mit dem Thema einer Radioquote für deutsche Musik beschäftigt melden sich die Rundfunkanbieter zu Wort. Während sich Politiker parteiübergreifend für eine ... [mehr]
Kommission sieht »erhebliches verfassungsrechtliches Problem«
Der am 20.9.2004 bekannt gewordene Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder zur Erhöhung der Rundfunkgebühr ist erneut in die Kritik geraten. Berichten der »Süddeutschen Zeitung« und des »Spiegel« zufolge ... [mehr]
SWR-Intendant: »Neuer Gebührenvorschlag schwächt SWR-Standorte«
SWR-Intendant Peter Voß sieht durch den am 20.9.2004 bekannt gewordenen Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder unter Beteiligung von sechs Ministerpräsidenten zur Erhöhung der Rundfunkgebühr »eine nachhaltige Schwächung ... [mehr]
Gebühr für internetfähigen Computer ist »Nullsummenspiel«
Nach den Protesten zweier Oppositionspolitiker gegen die Einführung einer GEZ-Gebühr für internetfähige PCs meldet sich die ARD zu Wort. Laut einer Meldung der dpa vom 23.9.2004 kann der Senderverband die Höhe der Einnahmen durch ... [mehr]
Bei Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials übers Internet muss E-Mail-Adresse angegeben werden
Im US-Bundesstaat Kalifornien könnten es Internet-Piraten in Zukunft schwerer haben, ihre Identität zu vertuschen. US-Medienberichten vom 22.9.2004 zufolge hat Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger am 21.9.2004 am Dienstag ein neues ... [mehr]
Sprecher der Landesregierung Rheinland-Pfalz: »Vor allem Gewerbetreibende betroffen«
Nachdem der Vorschlag der Fernsehkommission der Länder, die Rundfunkgebühr lediglich um 86 Cent auf 17,01 Euro pro Monat zum 1.4.2005 zu erhöhen auf kontroverse Reaktionen gestoßen ist, wird nun eine weitere Empfehlung der sechs Ministerpräsidenten ... [mehr]
21.09.2004; 17:35 Uhr
Kulturstaatsministerin Weiss macht sich für öffentlich-rechtlichen Rundfunk stark
Kulturstaatsministerin Weiss macht sich für öffentlich-rechtlichen Rundfunk stark
»Wir müssen das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verteidigen, es aber gleichzeitig reformieren«
In ihrem Beitrag Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin zum Thema »Entwicklungsperspektiven der Medienpolitik in Deutschland« stellte sich Kulturstaatsministerin Christina Weiss auf die Seite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ... [mehr]
Vorschlag der Arbeitsgruppe zur Erhöhung der Gebühren ist »problematisch und unzureichend«
Der am 20.9.2004 bekannt gewordene Vorschlag einer Arbeitsgruppe der Länder-Regierungschefs zur Erhöhung der Rundfunkgebühr wird sowohl von den Öffentlich-Rechtlichen als auch von den Privatsendern kritisch bewertet. So bezeichnen ... [mehr]
Anhebung um 86 Cent zum 1. April 2005
Wenige Tage vor der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin zeichnet sich in der Debatte um die Erhöhung der Rundfunkgebühren eine Abweichung von der Gebührenempfehlung der KEF ab. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom 20.9.2004 ... [mehr]
Softwarepirat war Mitglied des »europaweit größten Softwarefälscherrings«
Nachdem der Kopf eines Softwarefälscherrings im Juli 2004 eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren erhalten hatte, hat das Landgericht Stuttgart ein weiteres Mitglied der Bande am 13.9.2004 zu drei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Laut ... [mehr]
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