mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
07.12.2023; 15:01 Uhr
100 Tage DSA
Erste Bilanz des vzbv

Der Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbv) zieht ein erstes Resümee hinsichtlich der Implementierung der Vorgaben aus dem Digital Services Act (DSA) durch die »very large online platforms« (VLOP) bzw. »very large online search engines« (VLOSE), für die der DSA nunmehr seit gut 100 Tagen gilt. Darüber berichtet u.a. netzpolitik.org.

Der vzbv stellt fest, dass die im Fokus seiner Untersuchung stehenden Vorschriften des DSA durch die betroffenen Plattformen bzw. Suchmaschinen nur unzureichend umgesetzt worden seien. Die Vorständin des vzbv, Ramona Pop, hält es für »wirklich erstaunlich, mit welcher Beharrlichkeit Unternehmen die geltenden Gesetze missachten oder nur halbherzig umsetzen.«

Im Fokus der Untersuchung stand die Implementierung von Artikel 14 (betreffend AGB), Artikel 25 (betreffend Online-Schnittstellen bzw. Dark Patterns), Artikel 26 Absatz 1 und 2 (betreffend Werbetransparenz), Artikel 12 (betreffend Kontaktstellen) und Artikel 27 in Verbindung mit Artikel 38 (betreffend Empfehlungssysteme) DSA. Diese Vorschriften gelten (u.a.) seit dem 25. August 2023 für VLOPs und VLOSEs.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/ee]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 7249:

https://www.urheberrecht.org/news/7249/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.