Zu den Meldungen:
12.05.2004; 18:11 Uhr
Einschränkung der Sendezeit von »Bayern 3« in Hamburg vorerst nicht durchsetzbar
Einschränkung der Sendezeit von »Bayern 3« in Hamburg vorerst nicht durchsetzbar
VG Hamburg gibt dem Bayerischen Rundfunk im Verfahren gegen die HAM Recht
Das Verwaltungsgericht Hamburg (VG Hamburg) gab dem Bayerischen Rundfunk (BR) im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Entscheidung der Hamburgischen Medienanstalt (HAM), die Sendezeit des Fernsehprogramms »Bayern 3« auf die ... [mehr]
Parteiengesetz soll Beteiligung an meinungsbildenden Presseunternehmen verbieten
Die FDP-Fraktion hat einen Entwurf zur Änderung des »Parteiengesetzes« (BT-Drs. 15/3097) in den Bundestag eingebracht, der die Betätigung von Parteien auf dem Mediensektor regulieren soll.
Die Beteiligung von Parteien an Rundfunkunternehmen ... [mehr]
Experten fordern mehr Jugendschutz und Transparenz für Internet-Suchmaschinen
Die vier deutschen Suchmaschinen-Betreiber Abacho, Apollo7, crossbot und Sharelook werden sich künftig an einen Verhaltenscodex binden, der mehr Transparenz und Jugendschutz im Internet gewährleisten soll. Dies kündigten sie laut einer ... [mehr]
Hausfrau hatte behauptet, Autorin eines Schlagers zu sein
Im Tantiemenstreit zwischen dem Schlagersänger Jürgen Drews und einer Hausfrau aus Herne hat das Landgericht Bielefeld (LG) alle von der Klägerin geltend gemachten Ansprüche mit Urteil vom 11.5.2004 abgewiesen (Az.: 4 O 126/03, Abdruck ... [mehr]
GEMA korrigiert Interpretation eines BGH-Urteils durch den Spiegel
Nach Ansicht der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) wurde ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu der Frage des Bestehens eines Anspruchs auf Duldung von Kontrollbesuchen durch die ... [mehr]
Filmender Kinobesucher wurde zu 42 Tagen Haft verurteilt
In Los Angeles ist ein 34-jähriger Mann wegen des Filmens einer Kinovorführung mit einem Camcorder verurteilt worden. Nach Angaben des Fachblattes »Hollywood Reporter« muss Ruben Moreno nun 42 Tage Haft absitzen. Danach beginnt der ... [mehr]
Legaler Downloaddienst soll zu einheitlichen Preisen in Europa starten
Für Apple-Deutschland-Chef Frank Steinhoff sind rechtliche Hindernisse der Grund dafür, dass Apples legaler Musik-Downloaddienst »iTunes« in Europa noch nicht an den Start gegangen ist. Wie Steinhoff sich in einem Interview mit dem ... [mehr]
Unterschriftenaktion gegen die geplante Senkung der Vergütung für Autoren gestartet
In der Diskussion um die Höhe der Tonträger-Vergütungssätze hat der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) in einer Solidaritätsinitiative mit den Autoren eine Resolution verabschiedet, die laut Pressemitteilung des DMV vom 10.5.2004 ... [mehr]
Kabelnetzbetreiber wenden sich an Europäische Kommission
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) darf Rundfunkanstalten in Zukunft möglicherweise keine Beihilfen mehr zur Benutzung des »Digital Video Broadcasting Terrestrial« DVB-T-Netzes gewähren. Wie die dpa am 5.5.2004 mitteilte ... [mehr]
Artikel über Drogensucht verletzt Privatsphäre des Models
Der Anspruch Campbells auf Schadensersatz wegen Verletzung der Privatsphäre gegen die Boulevardzeitung »Daily Mirror« wurde von der obersten Rechtsinstanz Großbritanniens in der dritten Instanz bestätigt. Dies berichtete die ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.