Zu den Meldungen:
Musikwirtschaft: Studie belegt die negativen Auswirkungen der Musiktauschbörsen auf Musikbranche
Der Bundesverband Phono sieht die negativen Auswirkungen der Musiktauschbörsen auf den Umsatz der Musikbranche bestätigt. Dies berichtet »musikwoche.de« am 21.4.2004. Nach einer vor kurzem veröffentlichten repräsentativen ... [mehr]
Ermittler stellen mehrere hundert Raubkopien auf Flohmärkten in und bei Kassel sicher
Gemeinsam mit Ermittlern der proMedia GmbH hat die Kasseler Polizei einen Handel mit Raubkopien auf sechs verschiedenen Flohmärkten in und bei Kassel auffliegen lassen. Nach einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 20.4.2004 konnten ... [mehr]
20.04.2004; 17:38 Uhr
Wirtschaft kritisiert Vorschlag der Schiedsstelle zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker
Wirtschaft kritisiert Vorschlag der Schiedsstelle zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker
Bis zu 70 Euro pro Gerät - »geforderte Abgabe nicht gerechtfertigt und in der Höhe nicht tragbar«
In einer Pressemitteilung vom 20.4.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu dem Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zu Urheberrechtsabgaben für PC-Drucker. ... [mehr]
Gemeinschaftliche Regelung der kollektiven Rechtewahrnehmung und der Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften
Die Europäische Kommission (EK) will laut eigener Pressemitteilung vom 19.4.2004 die kollektive Verwertung der Rechte am geistigen Eigentum durch die Einführung gemeinschaftlicher Regelungen vereinfachen. Eine Regelung für die kollektive ... [mehr]
RIAA geht von aufgeklärter Öffentlichkeit aus
Die Recording Industry Association of America (RIAA) will den Teilnehmern von Internet-Tauschbörsen nicht länger Amnestie anbieten wie das »Wall Street Journal« berichtet. Die US-Musikwirtschaft geht davon aus, das die Öffentlichkeit ... [mehr]
Bundespatentgericht: Begriff ist beschreibende nicht unterscheidungskräftige Sachangabe
Der Begriff »Explorer« ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig. Das entschied einem Bericht des Onlinedienstes »Heise« zufolge das Bundespatentgericht (BPatG) durch Beschluss und bestätigte damit ... [mehr]
BGH: Zusendung von E-Mails zu Werbezwecken nur ausnahmsweise zulässig, wenn Empfänger sein Einverständnis erklärt hat
Die Zusendung einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken verstößt grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 19.4.2004 veröffentlichten Urteil vom 11.3.2004 (AZ. I ZR ... [mehr]
Geforderte Wegsurfsperre fehlt
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat insgesamt 25.000 Dialerregistrierungen der Unternehmen Intexus GmbH, Global-Netcom GmbH und Consul Info B.V. mit Bescheid vom 8. April 2004 widerrufen.
Da die Dialer damit ... [mehr]
16.04.2004; 17:36 Uhr
eBay-Bewertungen im Eilrechtsverfahren nur bei offensichtlicher Rechtsverletzung zu löschen
eBay-Bewertungen im Eilrechtsverfahren nur bei offensichtlicher Rechtsverletzung zu löschen
Landgericht Düsseldorf lehnt Löschung einer negativen Bewertung ab
Das Landgericht Düsseldorf lehnte das im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verfolgte Begehren eines eBay-Verkäufers, eine negative Bewertung eines Käufers zu löschen, aufgrund fehlender offensichtlicher Rechtsverletzung ab ... [mehr]
Landgericht München untersagt Verkauf des Sitecom WLAN-Routers
Das Open-Source-Projekt netfilter/iptables hat am 14.4.2004 vor dem Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen die sitecom GmbH erwirkt, die sitecom vorerst verbietet, den WLAN-Router »WL-122« in Deutschland anzubieten. ... [mehr]
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