Zu den Meldungen:
Wegen Telekommunikationslizenzgebühren
Möglicherweise muss die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) zwei Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen jeweils Gebühren in Höhe von 67.300 Euro bzw. 5.420.000 Euro trotz der Unanfechtbarkeit der ... [mehr]
Schaden in Höhe von 29 Milliarden US-Dollar im Jahr 2003
Bei 36 Prozent der weltweit auf Computer installierten Software handelt es sich um Raubkopien. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie, die die internationale Business Software Alliance (BSA) am 7.7.2004 in München vorstellte. Laut einer Pressemitteilung ... [mehr]
LG Köln: »The Day After Tomorrow« stimmt nicht »zu erheblichen Teilen« mit Roman überein
Der von Twentieth Century Fox Deutschland herausgebrachte Kinofilm »The Day After Tomorrow« verletzt nicht die Urheberrechte des Harvard-Professors und Schriftstellers Ubaldo DiBenedetto. Dies entschied das Landgericht Köln am 7.7.2004 ... [mehr]
Gerät muss zum Kopieren bestimmt, nicht geeignet sein
In einer Pressemitteilung vom 5.7.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu einer Neuregelung des pauschalen Vergütungssystems durch das Bundesjustizministerium (BMJ) im Rahmen ... [mehr]
06.07.2004; 19:10 Uhr
Bundesregierung plant internationalen Schiedsgerichtshof für geistiges Eigentum
Bundesregierung plant internationalen Schiedsgerichtshof für geistiges Eigentum
Weltweit großer Bedarf nach Streitschlichtung im gewerblichen Rechtsschutz
Die Bundesregierung möchte in München einen internationalen Schiedsgerichtshof für Streitigkeiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums einrichten. Dies erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 6.7.2004 im Rahmen ihrer ... [mehr]
RTL-Chef hatte Abschaffung von Werbung bei ARD und ZDF gefordert
Laut einer Pressemitteilung der ARD vom 5.7.2004 sieht der ARD-Vorsitzende, Prof. Jobst Plog, in der Kritik des RTL-Chefs Gerhard Zeiler an der Werbungsschaltung der öffentlich-rechtlichen Sender ein »durchsichtiges Manöver«, das ... [mehr]
Justizministerium: Ausweitung der Geräteabgabepflicht noch nicht beschlossen
Der Diskussion um die Pauschalgeräteabgabe auf Drucker und PCs wird möglicherweise durch eine gesetzliche Regelung ein Ende gesetzt. So äußerte sich Bundesjustizministerin Zypries in einem Interview mit der »Süddeutschen ... [mehr]
Dienstbetreiber muss Verbindung zu 0190-Nummern nach 60 Minuten trennen
Mit Urteil vom 24.6.2004 (Az.: 3 U 13/03; Veröffentlichung in der ZUM folgt) wies das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Berufung der Telekom zurück und entschied, dass die Telefongesellschaft Verbindungen zu teuren 0190-Service-Nummern ... [mehr]
Bereits 90.000 Nutzer seit Anfang Juni
Im Laufe des Juni 2004 haben die beiden überregionalen Sender Deutschlandfunk und DeutschlandRadio Berlin auf ihrer Homepage einen kostenfreien Audio-on-Demand-Service für bis zu acht Wochen zurückliegende Sendungen gestartet. Laut Information ... [mehr]
ISP sind lediglich Übermittler der auf Websites angebotenen Inhalte
Aus dem Ausland kommende Online-Dienstleistungen, werden nach kanadischem Recht behandelt, wenn sie gegen das kanadische Urheberrecht verstoßen. Dies entschied laut einer Pressemitteilung der International Federation of the Phonographic Industry ... [mehr]
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