Zu den Meldungen:
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen Bohlen-Buch »Hinter den Kulissen«
Dieter Bohlen ist weiter verpflichtet, die in seinem Buch »Hinter den Kulissen« abgedruckten Äußerungen über Thomas Anders zu unterlassen. Dies folgt aus einer Entscheidung des Landgerichts Berlin (LG) vom 24.6.2004. Anders ... [mehr]
24.06.2004; 12:38 Uhr
Caroline von Hannover siegt im Rechtsstreit um Schutz des Privat- und Familienlebens in Deutschland
Caroline von Hannover siegt im Rechtsstreit um Schutz des Privat- und Familienlebens in Deutschland
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte musste Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK überprüfen.
Die Deutsche Rechtsprechung zu dem Schutz der Privatsphäre von Prinzessin Caroline von Hannover als Person der Zeitgeschichte ist mit Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht vereinbar. Dies entschied der Europäische ... [mehr]
US-Musikindustrie erhebt Klagen gegen Unbekannt
Wieder hat die Recording Industry Association of America (RIAA) einen Monat seit der letzten Klagewelle Ende Mai verstreichen lassen und geht nun gegen weitere 482 Tauschbörsennutzer gerichtlich vor. Laut eigener Pressemitteilung vom 23.6.2004 handelt ... [mehr]
Von 1998 bis 2003 Anstieg der Zahl der Raubkopien weltweit um 180 Prozent
Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) ist in den Mitgliedstaaten konsequenter umzusetzen. Das forderte der Internationale Verband der Tonträgerindustrie, die International Federation of ... [mehr]
Und fordern Lockerung des Verbots der Umgehung von Kopierschutzmechanismen
In den Interessenkonflikt zwischen der US-Inhalteindustrie und den Geräteherstellern und Providern kommt wieder Bewegung. So haben sich zahlreiche Unternehmen wie Intel, Sun, Verizon und Philips in der »Personal Technology Freedom Coalition« ... [mehr]
Gesetzentwurf soll noch diese Woche US-Senat vorgelegt werden.
Der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Senat, Orrin Hatch, fordert die Strafbarkeit bereits der Hilfestellung oder Anstiftung zu Urheberrechtsverletzungen. Dies sieht ein entsprechender Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen 501 (g) in den ... [mehr]
So genannter Induce Act stellt Besitz von Tauschbörsensoftware unter Strafe
Die US-amerikanischen Regelungen zum Schutz vor Kopien urheberrechtlich geschützter Werke sollen verschärft werden. Einem Bericht des Branchenportals »Cnet« zufolge soll dem US-Senat in der nächsten Woche ein entsprechender ... [mehr]
BGH-Entscheidung zu der Frage des Vertragstypus eines Übersetzungsvertrags
Der Piperverlag muss fünf Werke des italienischen Autors Alessandro Baricco auch in der Übersetzung von Karin Krieger veröffentlichen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) laut eigener Pressemitteilung vom 18.6.2004 durch Urteil vom ... [mehr]
Spyware muss vor der Installation auf dem PC Hinweis geben
Der Unterauschuss für Wirtschaft, Handel und Verbraucherschutz (Subcommittee on Commerce, Trade, and Consumer Protection) verabschiedete am 17.6.2004 einstimmig ein Gesetz zur Regelung von Spyware (»Safeguard Against Privacy Invasions Act«). ... [mehr]
16.06.2004; 18:13 Uhr
Klagen wegen bloßen Besitzes von Geräten zum illegalen Empfang digitalen Fernsehens in den USA unzulässig
Klagen wegen bloßen Besitzes von Geräten zum illegalen Empfang digitalen Fernsehens in den USA unzulässig
US-Gericht fordert Nachweis des tatsächlichen Einsatzes des Gerätes
Der United States Court of Appeals for the Eleventh Circuit entschied mit Urteil vom 15.6.2004, dass Klagen des Fernsehbetreibers DIRECTV Group Inc. unzulässig sind, wenn lediglich der Besitz eines Gerätes zum illegalen Empfang digitalen Fernsehens ... [mehr]
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