Zu den Meldungen:
Zahlreiche User klinkten sich über Universitätsnetzwerke in die Tauschbörsen ein
Rund einen Monat nach der letzten Klagewelle geht die Recording Industry Association of America (RIAA) einer eigenen Pressemitteilung vom 28.4.2004 zufolge gegen 477 weitere Nutzer angeblich illegaler Tauschbörsen gerichtlich vor. Die Klagen wurden ... [mehr]
EU-Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie innerhalb von zwei Jahren umsetzen
Der Europäische Rat hat am 27.4.2004 in erster Lesung die EU-Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum verabschiedet. Wie »heise online« am 29.4.2004 berichtet, war eine rasche ... [mehr]
Werbung für Konkurrenz bei Suchanfrage »AXA« soll untersagt werden
Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen Google in Frankreich mit dem Ziel die Werbung für die Konkurrenz der Versicherung zu unterbinden, die eingeblendet wird, wenn die Suchanfrage die Begriffe »AXA« oder »Direktversicherung« ... [mehr]
OLG Frankfurt verneint Haftung des Anschlussinhabers
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt) hat mit Urteil vom 19.4.2004 (Az.: 1 U 235/03) die Haftung eines Telefonanschlussinhabers für Verbindungen zu 0190-Rufnummern, die trotz der Verwendung eines Telefons mit einer Sperrvorrichtung ... [mehr]
Prüfung der kommerziellen Tochterfirmen
Wie das Nachrichtenmagazin »Focus« am Wochenende berichtet, hat Wettbewerbskommissar Mario Monti zwei Auskunftsersuchen zu dem Thema Rundfunkgebühren an die Bundesregierung geschickt. Solche Schreiben sind Vorstufen eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens. ... [mehr]
26.04.2004; 16:58 Uhr
EU-Kommission nimmt Stellung zur Vereinbarkeit neuer Werbeformen mit der Fernsehrichtlinie
EU-Kommission nimmt Stellung zur Vereinbarkeit neuer Werbeformen mit der Fernsehrichtlinie
»Split-Screen« und »virtuelle Werbung« unter bestimmten Voraussetzungen mit EU-Recht vereinbar
Die neuen Werbeformen »Split-Screen«, »product placement« und die »virtuelle Werbung« sind laut einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission (EK) vom 23.4.2004 durchaus mit der EU-Richtlinie »Fernsehen ... [mehr]
Kulturminister Donnedieu de Vabres: »Jeder Pirat stellt eine Gefahr für die musikalische Kreativität dar«
Im Kampf gegen die Musik- und Filmpiraterie will die französische Regierung härter durchgreifen. Dies erklärte der neue französische Kulturminister, Renaud Donnedieu de Vabres, laut französischer Medienberichte im Rahmen eines ... [mehr]
Höchste Piraterie-Quote von 90 Prozent bei Tonträgern
Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) begrüßt in einer Pressemitteilung vom 22.4.2004 die Einigung zwischen den USA und China bezüglich der neuen Initiativen zum chinesischen Urheberrechtsschutz. Die Chinesische ... [mehr]
ARD weist Festlegung einer Richtzahl als »reine Spekulation« zurück
Die »Süddeutsche Zeitung« berichtete am 23.4.2004 über die Festlegung einer Richtzahl für die Rundfunkgebühren in Höhe von 95 Cent durch ARD und ZDF. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Brief des ARD-Chefs Jobst ... [mehr]
Weltweit über 120 Razzien - mehr als 200 Rechner und 30 Server beschlagnahmt
Laut US-Medienberichten ist in der Zeit vom 21. bis 22.4 2004 der bisher größte international koordinierte Coup gegen Internetpiraten geglückt. Unter dem Projektnamen »Operation Fastlink« haben sich europäische und US-amerikanische ... [mehr]
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