Zu den Meldungen:
Erstmals positive Bewertung von Konzepten, die im Bereich der Authentifizierung keine zusätzliche Hardware einsetzen
Im Anschluss an die Sitzung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) am 25.11.2003 in Hamburg bewertete der KJM-Vorsitzende Wolf-Dieter Ring die Erfolge bei der Verbesserung des Jugendschutzes im Internet positiv. Wie eine Pressemitteilung der ... [mehr]
Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit deutscher Filmproduzenten
Der Vorsitzende der CSU-Filmkommission, Herbert Huber, macht sich für eine Gleichstellung der Produzenten mit Urhebern stark. Er fordert eine entsprechende Umsetzung durch die anstehende Gesetzesnovelle des Urheberrechtsgesetzes. Dies meldete die ... [mehr]
BGH: Anspruch auf Richtigstellung des durch eine Frage vermittelten Eindrucks
Die Axel-Springer-Verlag AG (Axel-Springer-Verlag) muss einen durch eine Frage vermittelten Eindruck über das Privatleben der Prinzessin Caroline von Hannover richtig stellen und der Betroffenen 20.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Dies entschied der ... [mehr]
Wegen Verletzung des Bankgeheimnisses
Die Deutsche Bank AG (Deutsche Bank) ist wegen Verletzung des Bankgeheimnisses zu Schadensersatzzahlungen an Leo Kirch verpflichtet. Dies entschied das Oberlandesgericht München (OLG) durch Urteil vom 10.12.2003 laut einer Meldung von AP desselben ... [mehr]
10.12.2003; 15:23 Uhr
Prominente müssen Luftbildaufnahmen ihrer Anwesen dulden - Wegbeschreibungen sind unzulässig
Prominente müssen Luftbildaufnahmen ihrer Anwesen dulden - Wegbeschreibungen sind unzulässig
Keine Verletzung der Privatsphäre, wenn Anwesen schon durch Vorveröffentlichungen bekannt
Die Veröffentlichung von Luftbildaufnahmen der Finca von Frau Christiansen und Frau Gundlach verletzt nicht die Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Fernsehmoderatorinnen und Journalistinnen. Die Veröffentlichung ... [mehr]
OLG Hamm: Domainkombinationen aus Branchenbegriff und Ortsbezeichnung können wettbewerbswidrig sein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dem Rechtsstreit um die Domain »tauchschule-dortmund« die Revision nicht zugelassen (Az: I ZR 117/03). Die Rechtssache habe weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordere die Fortbildung des Rechts oder ... [mehr]
Gesetz ermöglicht Internet-Providern und staatlichen Stellen gerichtliches Vorgehen gegen Spammer
Das US-amerikanische Repräsentantenhaus hat am 8.12.2003 das Ende November vom US-Senat noch abgeänderte US-Anti-Spam-Gesetz abgesegnet. Das berichten US-Medien am selben Tag. Nun steht noch die Unterzeichnung durch den US-Präsidenten George ... [mehr]
Bezeichnung als »Terroristentochter« verletzt Persönlichkeitsrecht
Die Medien dürfen die Journalistin Bettina Röhl, Tochter der zur Führung der terroristischen Roten Armee Fraktion (RAF) gehörenden Ulrike Meinhof, nicht mehr als »Terroristentochter« bezeichnen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
Studie: 94 Prozent interessieren sich für maximal zwei Songs pro CD
Musikfans kaufen überwiegend nur einen oder zwei Titel eines Albums als Download und laden nur in seltenen Fällen ein ganzes Album auf ihren Rechner. Das ist das Ergebnis einer Studie des Marktforschungsunternehmens NPD-Group, wie US-Medien ... [mehr]
Wegen Berichterstattung über angebliche Weigerung der Schauspielerin, den Vater ihres Sohnes in die Geburtsurkunde eintragen zu lassen
Der Rechtsstreit zwischen Jenny Elvers-Elbertzhagen und dem Burda-Verlag wegen der Berichterstattung über die Beziehung der Schauspielerin zu dem Vater ihres Sohnes vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) ist weitgehend beigelegt. Das berichtete ... [mehr]
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