Zu den Meldungen:
Independent Labels läuten im Urheberrechtsstreit um das »Grey Album« die zweite Runde ein
Downhill Battle, eine Vereinigung der Independent Labels, ignoriert im Urheberrechtsstreit um das »Grey Album« nicht nur die von dem Majorlabel EMI geltend gemachten Ansprüche, sondern ruft auf der Homepage »www.downhillbattle.org« ... [mehr]
Täter verkauften insgesamt 1700 urheberrechtlich geschützte Computerprogramme mit einem Marktwert von 885.000 Euro
Mit der Verurteilung zweier Männer im Alter von 34 und 36 Jahren zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr beziehungsweise einem Jahr und neun Monaten jeweils auf Bewährung ist in Berlin der bisher größte Prozess um die Vermarktung ... [mehr]
Filmpirat verkaufte Kopien über eBay - Geldstrafe von 7170 US-Dollar an Motion Picture Association of America zu entrichten
Im US-Bundesstaat Minnesota ist ein 20-jähriger Mann wegen des Verkaufs illegaler Filmkopien über eBay verurteilt worden. Nach einem Bericht der »VideoWoche« vom 19.2.2004 wurde der Täter zu einem sechsmonatigen Hausarrest und ... [mehr]
OLG Dresden: Kein Anspruch auf vorbeugende Sperrung der Domain »kurt-biedenkopf.de«
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dem Rechtsstreit um die vorläufige Sperrung der Domain »kurt.biedenkopf.de« die Revision am 19.2.2004 nicht zugelassen (Az: I ZR 82/01). Dies meldet die ddp am selben Tag. Die Begründung der Entscheidung ... [mehr]
Michele Scimeca wirft Plattenlabels Erpressung vor
Die Mutter einer 13-jährigen Tauschbörsennutzerin hat gegen drei US-amerikanische Musikkonzerne bei einem Gericht in New Jersey Klage wegen Erpressung eingereicht. Das geht aus einem Bericht des »Star Ledger« vom 18.2.2004 hervor. ... [mehr]
Bayern und Sachsen lehnen Erhöhung zum 1.1.2005 ab - unterschiedliche Rundfunkgebühren im Gespräch
In der Debatte um die Erhöhung der Rundfunkgebühren sehen die Diskussionspartner zwar Einigungschancen. Ein von allen akzeptierter Starttermin steht allerdings noch nicht fest. So glauben weder Bayern noch Sachsen an eine Gebührenerhöhung ... [mehr]
Klagen gegen Unbekannt schließen sich Klagen auf Auskunft durch Internet Service Provider an
Der US-Musikbranchenverband, die Recording Industry Association of America (RIAA), geht US-Medienberichten gegen 531 weitere mutmaßliche Nutzer illegaler Tauschbörsen gerichtlich vor. Die Klagen wurden gegen Unbekannt erhoben. Einziges Identifikationsmerkmal ... [mehr]
Klage vor dem Amtsgericht Köln - 5.000 Euro Schmerzensgeldforderung
Das Amtsgericht Köln verhandelte am 18.2.2004 über die Klage einer Seniorin wegen einer am 21.11.2002 ausgestrahlten Fernsehsendung von »TV Total«. Die Klägerin fordert 5.000 Euro Schmerzensgeld. In dem streitgegenständlichen ... [mehr]
Bürger sollen sich telefonisch ebenso schützen dürfen wie durch Schild »Vertreter unerwünscht«
Die US-Regulierungsbehörde Federal Trade Commission (FTC) darf die von ihr initiierte so genannten »do not call«-Liste weiter betreiben. Dies entschied laut US-Medienberichten vom 18.2.2004 der Circuit Court of Appeals in Denver. Nach ... [mehr]
Eine Erhöhung zum 1.1.2005 wird allerdings ausgeschlossen
Nach dem Gespräch der Öffentlich-Rechtlichen mit den Hauptgegnern der Rundfunkgebührenerhöhung sieht die sächsische Landesregierung erstmals Einigungschancen. Dies meldet die dpa am 17.2.2004. »Wir sind bei vielen Punkten ... [mehr]
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