Zu den Meldungen:
Medienwächter wollen Vorliegen eines Verstoßes gegen die Menschenwürde prüfen
Die Gemeinsame Stelle für Programm, Werbung und Medienkompetenz der Landesmedienanstalten wird bei ihrem nächsten Treffen im Februar 2004 entscheiden, ob die RTL-Sendung »Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!« gegen die Menschenwürde ... [mehr]
17-Jähriger erhält 5.000 Euro Schadensersatz
Die Boulevard-Zeitung »Bild« hat durch die unerlaubte Veröffentlichung eines Nacktfotos eines Jugendlichen dessen Persönlichkeitsrecht verletzt. Dies entschied das Landgericht München I laut eines Berichts der dpa vom 13.1.2004 ... [mehr]
13.01.2004; 12:16 Uhr
Oliver Kahn setzt sich auch in der zweiten Runde des Streits mit Electronic Arts durch
Oliver Kahn setzt sich auch in der zweiten Runde des Streits mit Electronic Arts durch
OLG Hamburg bestätigt Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Computerspiel - Revision möglich
Nationaltorwart Oliver Kahn hat sich im Streit mit dem Softwarehersteller Electronic Arts (EA) auch in zweiter Instanz durchgesetzt. Wie die AP am 13.1.2004 berichtet, entschied das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) am selben Tag, dass EA durch die unerlaubte ... [mehr]
Die Bank reichte Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein
Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins »Focus« hat die Deutsche Bank AG (Deutsche Bank) am 18.12.2003 beim Bundesgerichtshof (BGH) Nichtzulassungsbeschwerde gegen das im Rechtsstreit mit dem Medienunternehmer Leo Kirch ergangene Urteil ... [mehr]
Büro des US-Handelsbeauftragten setzt Südkorea auf seine Priority Watch List
Südkorea wurde von dem Office of the United States Trade Representative (USTR) in die »Priority Watch List« aufgenommen, in der weitere elf Länder aufgeführt sind, die nach Ansicht der US-Regierung nicht massiv genug gegen die ... [mehr]
09.01.2004; 17:27 Uhr
Öffentlich-rechtliche Sender drohen mit Klage bei Verschiebung der Gebührenerhöhung
Öffentlich-rechtliche Sender drohen mit Klage bei Verschiebung der Gebührenerhöhung
Unabhängiges Verfahren der Gebührenfestsetzung darf nicht mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der medienpolitischen Ordnung verknüpft werden
Sollten die Bundesländer eine Aussetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (KEF) zum 1.1.2005 geplanten Gebührenerhöhung beschließen, ist mit einem Gang der ... [mehr]
Bisher höchste Entschädigungssumme
Der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine kann wegen der unerlaubten Verwendung seines Fotos für eine Sixt-Werbung 100.000 Euro Entschädigung verlangen. Wie der Hamburger Rechtsanwalt Matthias Prinz am 9.1.2004 der dpa mitteilte, fällte ... [mehr]
Softwarehersteller will Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes stoppen
Der Softwarehersteller Macrovision hat US-Medienberichten vom 8.10.2003 zufolge 321 Studios wegen einer angeblichen Verletzung von Patenten verklagt. Die Software DVD X Copy zum Erstellen von DVD-Kopien verletze Macrovisions Patente 4,631,603 und 4,819,098. ... [mehr]
KEF stellt Bericht zum Finanzbedarf von ARD und ZDF vor
Die seit Anfang 2001 geltende Rundfunkgebühr von 16,15 Euro soll ab 1.1.2005 um 1,09 Euro je Monat steigen. Das geht aus einem von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) am 8.1.2004 ... [mehr]
»Aktuelle Rechtslage schränkt Rechte der privaten legalen Nutzer ungerechtfertigt ein«
Nachdem die Novelle zum Urheberrecht am 13.9.2003 in Kraft getreten ist, sieht die Junge Union (JU) Hessen im Bereich der Regelung der Privatkopie weiterhin Nachbesserungsbedarf. Die aktuelle Rechtslage schränke die Rechte privater legaler Nutzer ... [mehr]
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