Zu den Meldungen:
OVG Nordrhein-Westfalen: Inhaltliche Ausgestaltung des Gesamtprogramms des WDR dient nicht dem Interesse einzelner Künstler
Musiker haben gegen eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt grundsätzlich keinen Anspruch auf Sendung ihrer Musiktitel. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) laut eigener Pressemitteilung vom 11.11.2003 durch ... [mehr]
Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen arbeiten »Rundfunkstrukturreform« aus
Die drei Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen haben gemeinsam ein Sparkonzept für die öffentlich-rechtlichen Sender aufgestellt. Danach soll die ARD 16 ihrer 61 Radioprogramme aufgeben, schreibt die »Süddeutsche ... [mehr]
11.11.2003; 17:02 Uhr
Streit zwischen Victoria von Schweden und Klambt-Verlag durch Vergleich beigelegt
Streit zwischen Victoria von Schweden und Klambt-Verlag durch Vergleich beigelegt
Verlag verpflichtet sich zum Abdruck eines Widerrufs mit angefügter Entschuldigung
Der Rechtsstreit zwischen Kronprinzessin Victoria von Schweden und dem Klambt-Verlag um erfundene Heiratspläne und eine angebliche Inselschenkung sind beendet. Der Verlag verpflichtete sich am 11.11.2003 während einer Pause der mündlichen ... [mehr]
10.11.2003; 12:34 Uhr
Stoiber will Gebührenerhöhung von Umsetzung eines Spar- und Verschlankungsprogramms abhängig machen
Stoiber will Gebührenerhöhung von Umsetzung eines Spar- und Verschlankungsprogramms abhängig machen
»Das Erhöhen der Gebühren werden die Ministerpräsidenten von Bayern, Sachsen und NRW gemeinsam verhindern.«
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) stellt sich einer Gebührenerhöhung der Öffentlich-Rechtlichen so lange entgegen »bis ein Spar- und Verschlankungsprogramm umgesetzt ist«. Das erklärte Stoiber gegenüber ... [mehr]
Kulturstaatsministerin geht von einstimmigem Beschluss der Novelle des Filmförderungsgesetzes im Bundestag aus
Kulturstaatsministerin Dr. Christina Weiss glaubt an einen einstimmigen Beschluss der Novelle des Filmförderungsgesetzes im Bundestag. Die öffentlich-rechtlichen Sender hätten sich im Interesse der Sache darauf geeinigt, keinen zweiten ... [mehr]
10.11.2003; 11:26 Uhr
Rechteinhaber präsentieren Forderungen für zweiten Korb einer Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
Rechteinhaber präsentieren Forderungen für zweiten Korb einer Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
Aufnahme des Drei-Stufen-Tests in das Urheberrechtsgesetz - Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche für effektivere Pirateriebekämpfung
Das Forum der Rechteinhaber hat in einem Positionspapier seine Forderungen für den so genannten »zweiten Korb« zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft formuliert. Dies geht aus einer Pressemitteilung der deutschen ... [mehr]
Internetpiraterie auf dem Campus soll verhindert werden
Der seit Oktober 2003 kostenpflichtige Musik-Download-Dienst »Napster« und die Pennsylvania State University haben laut US-Medienberichten einen Download-Vertrag geschlossen. Danach sollen die Studenten ab Januar 2004 die Möglichkeit ... [mehr]
Hintergrund: ARD und ZDF sollen bei der Besetzung des Vergabeausschusses mit einem Sitz mehr als die Privaten berücksichtigt werden
Die Privatensender wollen ihre Förderzusage an die Filmförderungsanstalt des Bundes (FFA) neu formulieren. Ihr Vorhaben, die bisherigen freiwilligen Leistungen auf 60 Millionen Euro in Form von Bar- und Medialeistungen zu verdoppeln, wollen ... [mehr]
06.11.2003; 16:01 Uhr
DMMV kritisiert Beschwerde von BITKOM bei der EU-Kommission wegen pauschaler Urheberrechtsabgaben
DMMV kritisiert Beschwerde von BITKOM bei der EU-Kommission wegen pauschaler Urheberrechtsabgaben
Deutsche Hardwareindustrie soll zunächst technische Voraussetzungen für Individuallizenzierungen schaffen
Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) übt in einer verbandseigenen Pressemitteilung vom 5.11.2003 Kritik an der Beschwerde des IT-Verbandes BITKOM bei der EU-Kommission gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben. ... [mehr]
06.11.2003; 14:22 Uhr
Caroline von Hannover klagt wegen mangelnden Schutzes des Privat- und Familienlebens in Deutschland
Caroline von Hannover klagt wegen mangelnden Schutzes des Privat- und Familienlebens in Deutschland
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte muss Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK überprüfen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 6.11.2003 seine Verhandlung über die Klage der Prinzessin Caroline von Hannover gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Die Richter in Straßburg haben ein Urteil des ... [mehr]
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