Der »Verfassungsblog« behandelt unter der Überschrift »Shifting Paradigms of European Media Regulation« mit Beiträgen verschiedener Autor:innen die europäische Medienregulierung. Die von Viktoria Kraetzig and Neus Vidal Martí kuratierten Beiträge erscheinen in den kommenden Tagen online.

Das »Online-Symposium« des »Verfassungsblogs« untersucht ausgehend vom Entwurf des »European Media Freedom Act« (EMFA), wie die Medienregulierung in der EU funktioniert. Zudem soll behandelt werden, wie sich die Medienregulierung und andere europäische Regulierungsinstrumente wie DSGVO, DSA und die Anti-SLAPP-Richtlinie gegenseitig beeinflussen.

Neus Vidal Martí stellt in ihrem Auftaktbeitrag die Bedeutung von Medienfreiheit für ein demokratisches System heraus; Vidal Martí weist aber auch auf potenzielle Schwächen der aktuellen Fassung des EMFA hin. Viktoria Kraetzig stellt mit ihrem Beitrag insbesondere infrage, ob der EMFA mit Art. 112 AEUV überhaupt eine taugliche Rechtsgrundlage hat. 

Dokumente:

• Beitrag von Neus Vidal Martí vom 12. Juni 2023
• Beitrag von Viktoria Kraetzig vom 12. Juni 2023