Zu den Meldungen:
14.11.2003; 17:54 Uhr
Deutsche Hardwareindustrie lehnt Klage der VG Wort gegen Fujitsu Siemens wegen Urheberrechtsabgaben auf PCs ab
Deutsche Hardwareindustrie lehnt Klage der VG Wort gegen Fujitsu Siemens wegen Urheberrechtsabgaben auf PCs ab
BITKOM: Abgabe auf PCs in keiner Weise gerechtfertigt - Computer haben mit Fotokopierern nichts zu tun
In einer Pressemitteilung vom 14.11.2003 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu der bei dem Landgericht München eingereichten Klage der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ... [mehr]
Weiss: Markstein in der Filmförderung - Novelle des FFG setzt auf Pragmatismus
Der Deutsche Bundestag hat am 13.11.2003 die Novelle zum Filmförderungsgesetz (FFG) verabschiedet. Kulturstaatsministerin Christina Weiss wertete das Gesetz laut einer Pressemitteilung der Bundesregierung vom selben Tag als Markstein in der Filmförderung. ... [mehr]
Sparkonzept von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen soll in der Rundfunkkommission der Länder weiterberaten werden
Die Entscheidung über eine Rundfunkgebührenerhöhung wird vertagt. Das haben die Unions- und SPD-geführten Länder übereinstimmend am 13.11.2003 auf der Ministerpräsidentenkonferenz in München beschlossen. Die von ... [mehr]
13.11.2003; 18:33 Uhr
Rundfunkrechtsexperte sieht in Rundfunkstrukturreform ordentlich »Sprengstoff«
Rundfunkrechtsexperte sieht in Rundfunkstrukturreform ordentlich »Sprengstoff«
Programm sieht »intensive Eingriffe« in Gestaltung der Programme der Öffentlich-Rechtlichen vor
Der Rundfunkrechtsexperte aus Leipzig, Professor Christoph Degenhart, sieht in dem Sparkonzept der Ministerpräsidenten von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ordentlich »Sprengstoff«. ... [mehr]
US-Senatoren reichen Entwurf eines Filmpirateriegesetzes ein
Laut US-Medienberichten vom 13.11.2003 haben die US-Senatoren John Cornyn und Dianne Feinstein am selben Tag beim US-Senat einen Entwurf des Artists´ Rights and Theft Prevention (ART) Act eingereicht. Danach begeht derjenige eine Straftat, der Kopien ... [mehr]
Der Musikindustrieverband geht davon aus, dass sich rund 33 Länder der so genannten »One-Stop-Licence« anschließen werden
Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) hat eine Lizenz für Webradios, die so genannte »One-Stop-Licence«, entwickelt. Diese regelt die Rechtevergütung in allen teilnehmenden Ländern. IFPI-Chairman Jay ... [mehr]
12.11.2003; 16:37 Uhr
Private Rundfunkveranstalter fordern von Ministerpräsidenten Erweiterung der Rundfunkstrukturreform
Private Rundfunkveranstalter fordern von Ministerpräsidenten Erweiterung der Rundfunkstrukturreform
VPRT: Werbeverbot für ARD und ZDF und faire Wettbewerbsbedingungen
Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) fordert ein Werbe- und Sponsoringverbot für ARD und ZDF und faire Wettbewerbsbedingungen. So äußerte sich VPRT-Präsident Jürgen Doetz in einer Pressemitteilung vom ... [mehr]
Forderungen der Ministerpräsidenten Stoiber, Steinbrück und Milbradt stoßen auf heftige Kritik
Die so genannte »Rundfunkstrukturreform«, die die Ministerpräsidenten Bayerns, Edmund Stoiber (CSU) , Nordrhein-Westfalens, Peer Steinbrück (SPD), und Sachsens, Georg Milbradt (CDU), am 13.11.2003 auf der Ministerpräsidentenkonferenz ... [mehr]
OVG Nordrhein-Westfalen: Inhaltliche Ausgestaltung des Gesamtprogramms des WDR dient nicht dem Interesse einzelner Künstler
Musiker haben gegen eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt grundsätzlich keinen Anspruch auf Sendung ihrer Musiktitel. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) laut eigener Pressemitteilung vom 11.11.2003 durch ... [mehr]
Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen arbeiten »Rundfunkstrukturreform« aus
Die drei Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen haben gemeinsam ein Sparkonzept für die öffentlich-rechtlichen Sender aufgestellt. Danach soll die ARD 16 ihrer 61 Radioprogramme aufgeben, schreibt die »Süddeutsche ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Der Newsletter pausiert aufgrund personeller Engpässe für einige Zeit. (April 2026)
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.