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Zu den Meldungen:


Verlag verpflichtet sich zum Abdruck eines Widerrufs mit angefügter Entschuldigung
Der Rechtsstreit zwischen Kronprinzessin Victoria von Schweden und dem Klambt-Verlag um erfundene Heiratspläne und eine angebliche Inselschenkung sind beendet. Der Verlag verpflichtete sich am 11.11.2003 während einer Pause der mündlichen ... [mehr]
 
»Das Erhöhen der Gebühren werden die Ministerpräsidenten von Bayern, Sachsen und NRW gemeinsam verhindern.«
Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) stellt sich einer Gebührenerhöhung der Öffentlich-Rechtlichen so lange entgegen »bis ein Spar- und Verschlankungsprogramm umgesetzt ist«. Das erklärte Stoiber gegenüber ... [mehr]
 
Kulturstaatsministerin geht von einstimmigem Beschluss der Novelle des Filmförderungsgesetzes im Bundestag aus
Kulturstaatsministerin Dr. Christina Weiss glaubt an einen einstimmigen Beschluss der Novelle des Filmförderungsgesetzes im Bundestag. Die öffentlich-rechtlichen Sender hätten sich im Interesse der Sache darauf geeinigt, keinen zweiten ... [mehr]
 
Aufnahme des Drei-Stufen-Tests in das Urheberrechtsgesetz - Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche für effektivere Pirateriebekämpfung
Das Forum der Rechteinhaber hat in einem Positionspapier seine Forderungen für den so genannten »zweiten Korb« zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft formuliert. Dies geht aus einer Pressemitteilung der deutschen ... [mehr]
 
Internetpiraterie auf dem Campus soll verhindert werden
Der seit Oktober 2003 kostenpflichtige Musik-Download-Dienst »Napster« und die Pennsylvania State University haben laut US-Medienberichten einen Download-Vertrag geschlossen. Danach sollen die Studenten ab Januar 2004 die Möglichkeit ... [mehr]
 
Hintergrund: ARD und ZDF sollen bei der Besetzung des Vergabeausschusses mit einem Sitz mehr als die Privaten berücksichtigt werden
Die Privatensender wollen ihre Förderzusage an die Filmförderungsanstalt des Bundes (FFA) neu formulieren. Ihr Vorhaben, die bisherigen freiwilligen Leistungen auf 60 Millionen Euro in Form von Bar- und Medialeistungen zu verdoppeln, wollen ... [mehr]
 
Deutsche Hardwareindustrie soll zunächst technische Voraussetzungen für Individuallizenzierungen schaffen
Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) übt in einer verbandseigenen Pressemitteilung vom 5.11.2003 Kritik an der Beschwerde des IT-Verbandes BITKOM bei der EU-Kommission gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben. ... [mehr]
 
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte muss Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK überprüfen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 6.11.2003 seine Verhandlung über die Klage der Prinzessin Caroline von Hannover gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Die Richter in Straßburg haben ein Urteil des ... [mehr]
 
Ab Juli 2005 sollen digitale TV-Receiver gegen Kopiermissbrauch abgesichert sein
Laut US-Medienberichten vom 5.11.2003 hat die US-Regulierungsbehörde für Telekommunikation, die Federal Communications Commission (FCC), die Richtlinien zum Schutz digitaler Inhalte einstimmig verabschiedet. Danach haben Hersteller digitaler ... [mehr]
 
Einstellung entsprechender Dienste über 0190- und 0900-Nummern innerhalb der nächsten drei Wochen
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat die Einstellung von Call-by-Call-Diensten über 0190- und 0900-Nummern innerhalb der nächsten drei Wochen angeordnet. Dies teilte die Behörde am 5.11.2003 laut ... [mehr]
 

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