Zu den Meldungen:
Angebot umfasst mehr als 500.000 Titel zu je 99 Cent
Laut US-Medienberichten ist »Napster« am 29.10.2003 in den USA als kostenpflichtiges Download-Angebot unter dem Namen Napster 2.0 neu gestartet. Dabei können sich die User einzelne Songs zu je 99 US-Cent und zusammengestellte CDs zu 9,95 ... [mehr]
28.10.2003; 18:42 Uhr
Rechtsexperten messen Klage gegen Verschiebung der Rundfunkgebührenerhöhung keine Erfolgsaussichten bei
Rechtsexperten messen Klage gegen Verschiebung der Rundfunkgebührenerhöhung keine Erfolgsaussichten bei
Gebot der Sozialverträglichkeit als Gebührenschranke - Programmauftrag nicht offensichtlich gefährdet
Eine Klage der Öffentlich Rechtlichen vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen eine mögliche Verschiebung der Rundfunkgebührenerhöhung hat kaum Aussicht auf Erfolg. Dies berichtet »Beck« in seinem Onlineangebot vom ... [mehr]
Bildung spezieller Kommissariate, Bündelung technischen und kriminalistischen Sachverstandes, Einrichtung polizeilicher Informations- und Servicecenter
Nordrhein-Westfalen will den Kampf gegen die Computerkriminalität durch die Umsetzung eines neuen Konzepts effektiver gestalten. Dies erklärte Dr. Fritz Behrens, Innenminister des Bundeslandes am 27.10.2003 laut einer Pressemitteilung des Innenministeriums ... [mehr]
Erstes Urteil auf der Grundlage des neuen kalifornischen Anti-Spam-Gesetzes
Eine kalifornische Marketing-Firma muss zwei Millionen US-Dollar wegen der Versendung unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam) bezahlen. Zu dieser Geldstrafe verurteilte das Bezirksgericht von Santa Clara die Unternehmer Paul Willis und Claudia Griffin ... [mehr]
27.10.2003; 16:09 Uhr
Zypries erwägt Auskunftsrecht gegenüber Internet Service Providern für so genannten zweiten Korb
Zypries erwägt Auskunftsrecht gegenüber Internet Service Providern für so genannten zweiten Korb
Bundesjustizministerin schließt Auskunftsrecht nicht aus, sieht darin aber sensibles datenschutzrechtliches Thema
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries äußerte sich laut eines Berichts des Onlineangebots der »Videowoche« vom 27.10.2003 zu dem von Musik-, Film- und Videobranche schon lange geforderten Auskunftsrecht gegenüber Internet ... [mehr]
Video- und DVD-Verbot gilt nicht für Oscar-Juroren
Der Kompromiss im Streit um den Versendungsstopp von Filmkopien auf Video und DVD an Oscar-Juroren und andere Preisrichter wurde laut US-Medienberichten vom 24.10.2003 bestätigt. Danach wird der strikte so genannte screener ban für die Mitglieder ... [mehr]
LG Hamburg: Verfügungen mit Argument der Wiederholungsgefahr bewilligt
Auch gegen die gerade erschienene überarbeitete Version des Bohlen-Buchs »Hinter den Kulissen« wurden bis zum Abend des 24.10.2003 beim Landgericht Hamburg (LG) insgesamt drei einstweilige Verfügungen erwirkt. Das Gericht bewilligte ... [mehr]
27.10.2003; 14:08 Uhr
Regulierungsbehörde entzieht rund 400.000 Dialern die Registrierung und ordnet Abschaltung entsprechender Rufnummern an
Regulierungsbehörde entzieht rund 400.000 Dialern die Registrierung und ordnet Abschaltung entsprechender Rufnummern an
Dialer entsprechen nicht Mindestanforderungen des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauches von 0190er/0900er Mehrwertdiensterufnummern
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat 400.000 Dialern eines großen Anbieters die Registrierung entzogen und die Abschaltung der entsprechenden Rufnummern unter Androhung eines Zwangsgeldes angeordnet. Hierbei ... [mehr]
23.10.2003; 18:14 Uhr
Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments berät über EU-Richtlinie zur Durchsetzung geistigen Eigentums
Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments berät über EU-Richtlinie zur Durchsetzung geistigen Eigentums
199 Änderungsanträge reichen von Ablehnung der gesamten Richtlinie bis zu der Forderung weiterer Verschärfung
Schon bei der ersten Beratung ist die EU-Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments auf großen Widerstand gestoßen. Wie »heise ... [mehr]
23.10.2003; 12:22 Uhr
EuGH: Häufigere Werbeunterbrechungen nicht schon durch formales Zusammenfassen mehrerer Filme zu »Reihen« zulässig
EuGH: Häufigere Werbeunterbrechungen nicht schon durch formales Zusammenfassen mehrerer Filme zu »Reihen« zulässig
»Reihe« erfordert Verbindungen zwischen Filmen, die sich aus dem Inhalt der betreffenden Filme ergeben
Fernsehsender können nicht alleine durch das formale Zusammenfassen mehrerer Filme zu »Reihen« Werbebeschränkungen umgehen. Für eine »Reihe« im Sinne der europäischen Fernsehrichtlinie sind inhaltliche Verbindungen ... [mehr]
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