Das Landgericht München (LG) verurteilte einen Betreiber der Musik-Website mp3Network, u.a. die Namen aller weiteren Verantwortlichen zu nennen und die Verfahrenskosten in fünfstelliger Höhe zu bezahlen. Ferner wird er noch Schadensersatz zu leisten haben. Nach einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 23.7.2003 bestätigte das Gericht damit eine einstweilige Verfügung des LG. Die Website, auf der sich mehr als 100.000 illegal zum Herunterladen angebotene Musiktitel fanden, war auf Betreiben zahlreicher Unternehmen der Musikindustrie, darunter EMI, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Landesgruppe der IFPI e.V. aufgrund einstweiliger Verfügung geschlossen worden. Die Verantwortlichen hatten unter Decknamen gehandelt, um ihre Identität zu tarnen.

»Die Betreiber illegaler Download-Seiten müssen sich bewusst sein, dass sie ein hohes Risiko eingehen. Sie sind trotz Tarnung zu ermitteln und müssen jederzeit mit einer Verurteilung rechnen«, kommentierte Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonverbände die Entscheidung. Das jetzt ergangene Gerichtsurteil bestätige erneut, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei.

Dokumente:

• Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände vom 23.7.2003

Institutionen:

• IFPI