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13.06.2003; 15:05 Uhr
Auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) pro Radio-Quote für deutsche Musik
Verteidigung kultureller Vielfalt Europas und Förderung deutscher Künstler

Bundestagspräsident Thierse (SPD) sprach sich am 12.6.2003 nach Erwin Huber (CSU) auch für eine Quote für einheimische Musik im deutschen Rundfunk nach französischem Vorbild aus. Seinen Vorschlag begründete der Politiker, einem Bericht der ddp zu folge, mit der Verteidigung der kulturellen Vielfalt Europas und wies auf die Durchsetzungsschwierigkeiten deutscher Musiker gegenüber ausländischen Produktionen hin. Weiter berief sich Thierse auf das französische Modell, das eine Belebung der einheimischen Musikszene bewirkt habe.

Durch das auf Initiative des damaligen französischen Kulturministers Tourbon verabschiedete Quotengesetz vom 1. Februar 1994 sind die Radiosender in Frankreich gesetzlich verpflichtet, vierzig Prozent des zwischen 6.30 Uhr und 22.30 Uhr ausgestrahlten Musikprogramms aus französischen Produktionen zusammenzustellen. Von diesen Liedern muss wiederum die Hälfte »von neuen Talenten oder neuen Produktionen« sein. Bei Nichterfüllung drohen den Sendern Sanktionen von Bußgeldern, die nach Umsatz bemessen werden, über erzwungene Sendepausen bis hin zum Entzug der Sendelizenz.

Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber (CSU), hatte vor zwei Wochen eine ähnliche Forderung gestellt. Er wollte den Bayerischen Rundfunk (BR) durch einen Landtagsbeschluss verpflichten, deutschsprachige Musik, die jünger als zwei Jahre ist, zu senden. Der CSU-Politiker verfolgte damit das Ziel, neue deutschsprachige Musik zu unterstützen. Sein Vorschlag scheiterte aber am Widerstand der eigenen Partei. Nach dem Bericht der Nachrichtenagentur lehnte der Hochschulausschuss mit den Stimmen der CSU den Vorstoß Hubers ab. Als Argumente nannten die Parlamentarier mögliche Probleme bei der Umsetzung und »unliebsame Auseinandersetzungen«.

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[IUM/kr]

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