Zu den Meldungen:
Musikbranche drohten weitere Millionenverluste - Zunehmende Verbreitung von Partituren über Internet
Die deutschen Musikverleger drängen auf eine rasche Verabschiedung der Urheberrechtsreform. Der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) forderte am 2.6.2003 in Nürnberg gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), Bundestag und Bundesrat ... [mehr]
Musterverträge von ifrOSS und UVM berücksichtigen auch europarechtliche Vorgaben
Deutsche Wissenschaftler haben die aus dem angloamerikanischen Rechtskreis bekannten so genannten "Open Content" Lizenzen an deutsches Recht angepasst. Das Institut für Fragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) stellte am 2.6.2003 mehrere ... [mehr]
Bezug trotz fehlender namentlicher Nennung klar wegen "überragender Marktpräsenz"
Vergleichende Werbung setzt nicht zwangsläufig die namentliche Nennung eines Mitbewerbers voraus. Das ergibt sich aus einer am 30.5.2003 veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Köln (Az. 31 O 44/03), mit der das Gericht der Schnellgaststättenkette ... [mehr]
02.06.2003; 14:55 Uhr
OLG Hamburg hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für sittenwidrig
OLG Hamburg hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für sittenwidrig
Gewerbliche Ausnutzung des Spieltriebes und der Unerfahrenheit von Kindern
Die Werbung für das kostenpflichtige Herunterladen von Klingeltönen auf Mobiltelefone in Jugendzeitschriften ist nicht nur wettbewerbs-, sondern sogar sittenwidrig. Das entschied nach einer Mitteilung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen ... [mehr]
02.06.2003; 13:25 Uhr
USA: Barbara Streisand verklagt Naturschützer wegen Luftaufnahmen ihres Anwesens
USA: Barbara Streisand verklagt Naturschützer wegen Luftaufnahmen ihres Anwesens
Schauspielerin will wegen Beeinträchtigung ihrer Privatsphäre 50 Mio. US-Dollar
In den USA werden die Gerichte möglicherweise schon bald einen Streit zwischen der US-Schauspielerin, Regisseurin und Sängerin Barbara Streisand und dem California Coastal Records Project (CCRP) klären müssen. Streisand wirft den Naturschützern ... [mehr]
02.06.2003; 12:59 Uhr
eBay soll für angebliche Patentverletzungen Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen
eBay soll für angebliche Patentverletzungen Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen
Wegen des Angebots von "Verkauf zum Festpreis"
Die bekannte Internet-Versteigerungsplattform eBay soll wegen der angeblichen Verletzung von Verfahrenspatenten in den USA Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen. Die Jury eines US-Bundesgerichts in Norfolk, Virginia, entschied am 27.5.2003 nach ... [mehr]
Neue Version der Software ermöglicht Zugänglichmachung nur noch im lokalen Netz
Vermutlich auf Druck der Rechteinhaber will Apple Computer Inc. (Apple) in Zukunft verhindern, dass Nutzer der Musiksoftware "iTunes" sich Musikstücke anhören können, die sich auf fremden Rechnern im Internet befinden. Das US-amerikanische ... [mehr]
27.05.2003; 18:45 Uhr
Es bleibt bei 150.000 Mark Entschädigung für Tochter von Caroline von Hannover
Es bleibt bei 150.000 Mark Entschädigung für Tochter von Caroline von Hannover
KG bestätigt Entscheidung des LG Berlin - Bisher höchster Betrag für Minderjährige
Die dreijährige Tochter von Prinzessin Caroline und Prinz Ernst August von Hannover kann für die unerlaubte Veröffentlichung heimlich aufgenommener Fotos 150.000 Mark (etwa 77.000 Euro) Entschädigung verlangen. Wie der Hamburger Rechtsanwalt ... [mehr]
Unterhaltung bleibt gleichwertiger Programmauftrag - Rundfunkgebühr für PCs kommt
Die Bundesländer haben sich offenbar darauf verständigt, ARD und ZDF keine Ausweitung ihrer Internetangebote zu ermöglichen. Wie der Evangelische Pressedienst (epd) am 26.5.2003 meldet, haben sich Vertreter der Staats- und Senatskanzleien ... [mehr]
Befürworter freier Software mahnen deutsches Tochterunternehmen ab
Der Softwarehersteller SCO wird möglicherweise schon bald vor deutschen Gerichten den Beweis dafür antreten müssen, dass Benutzer des freien Betriebsystems "Linux" Urheberrechte des US-amerikanischen Unternehmens verletzen. Wie der Branchendienst ... [mehr]
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