Zu den Meldungen:
Außerdem knapp 260 Mio. illegale Musik-Downloads aus dem Internet
Im vergangenen Jahr überstieg die Zahl der in Deutschland selbstgebrannten Musik-CDs die Anzahl der verkauften CD-Alben um rund 100 Millionen Stück. Das ist ein Ergebnis einer aktuellen Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK). ... [mehr]
Abgeltung mit Einmalbetrag - Tarifabschluss gilt nicht für Begleitmaterial
Ein neuer Tarifabschluss für Beiträge in Internet-Angeboten könnte Bewegung in den Streit über die vom Gesetz geforderte "angemessene Vergütung" für Urheber im Online-Bereich bringen. Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) einigte ... [mehr]
Vorschlag aus Bayern findet im Bundestag auch in zweiter und dritter Lesung keine Mehrheit
Das neue Jugendschutzrecht wird nicht weiter verschärft. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Bundesrates, der auf Vorschlag Bayerns ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht worden war (BT-Drs. 15/38), fand am 4.4.2003 im Bundestag auch in zweiter ... [mehr]
Entscheidung des Landgerichts München I
Hüte in Form eines Bierkruges, die vor allem bei Veranstaltungen wie dem Münchener Oktoberfest beliebt sind, gehören geschmacksmusterrechtlich zum sogenannten "vorbekannten Formenschatz". Das stellte das Landgericht München I (LG) ... [mehr]
Verstöße gegen Jugendschutz auch in Programmankündigungen und Werbesendungen
Die Landesmedienanstalten haben in ihrer letzten Sitzung nach altem Jugendschutzrecht Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen unter anderem bei den Sendern MTV, RTL, SAT.1 und Tele 5 beanstandet. Einige Entscheidungen der Gemeinsamen Stelle ... [mehr]
03.04.2003; 19:43 Uhr
MSN Deutschland schließt mit sofortiger Wirkung Nachrichtengruppen für Erwachsene
MSN Deutschland schließt mit sofortiger Wirkung Nachrichtengruppen für Erwachsene
Reaktion auf neue Jugendschutzbestimmungen
Der deutsche Bereich des Microsoft Networks (MSN) schließt mit sofortiger Wirkung seine Nachrichtengruppen für Erwachsene. Man reagiere damit auf die Vorgaben des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMSchStV), teilte das Unternehmen am ... [mehr]
Unternehmen droht Hackern für Verbreitung von Spieländerungen "volle Härte des Gesetzes an"
Im Internet machen in den letzten Tagen Warnungen eines japanischen Softwareunternehmens Schlagzeilen, das Hacker von der Verbreitung nicht jugendfreier sogenannter "Patches" zu einem seiner Computerspiele abhalten will. Man werde es nicht dulden, wenn ... [mehr]
03.04.2003; 18:21 Uhr
Umsatzsteuerbefreiung nur für Einrichtungen, nicht aber für Einzelkünstler gemeinschaftsrechtswidrig
Umsatzsteuerbefreiung nur für Einrichtungen, nicht aber für Einzelkünstler gemeinschaftsrechtswidrig
Entscheidung des EuGH - "Verstoß gegen Grundsatz der steuerlichen Neutralität"
Die nach geltendem deutschen Steuerrecht vorgesehene Umsatzsteuerbefreiung nur für kulturell tätige Einrichtungen und Künstlergruppen, nicht aber auch für Einzelkünstler, ist gemeinschaftsrechtswidrig. Das entschied der Europäische ... [mehr]
Vor allem in Europa und Asien - In USA immer noch kaum verbreitet
Kopiergeschützte Musik-CDs sind in Europa und Asien offenbar weiter auf dem Vormarsch. Das US-amerikanische Softwareunternehmen Macrovision teilte am 2.4.2003 mit, inzwischen seien weltweit mehr als 100 Millionen Musik-CDs im Umlauf, die mit Kopierschutzverfahren ... [mehr]
Rechtsschutz in der gesamten EU für 230 Euro - Bis zu 25 Jahre Schutz
Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante hat pünktlich zum 1.4.2003 mit der Eintragung der ersten Gemeinschaftsgeschmacksmuster begonnen. Das teilte die Europäische Kommission (Kommission) ... [mehr]
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