Zu den Meldungen:
Vollständig Digitalisierung brächte "über Nacht 300 bis 440 freie Programmplätze"
Der mit 10,3 Millionen Kunden größte deutsche Kabelnetzbetreiber, die Kabel Deutschland GmbH (Kabel Deutschland), drängt auf ein rasches Ende der Einspeisung analoger Fernsehprogramme und eine vollständige Digitalisierung der Kabelnetze. ... [mehr]
04.06.2003; 15:24 Uhr
US-Musikwirtschaft einigt sich mit nichtgewerblichen Webradios über Lizenzgebühren
US-Musikwirtschaft einigt sich mit nichtgewerblichen Webradios über Lizenzgebühren
Bildungseinrichtungen zahlen 250 US-Dollar, alle übrigen höchstens 500 US-Dollar jährlich
Die US-Musikwirtschaft hat sich mit nichtgewerblichen Webradios über Lizenzgebühren für das Senden von Musik über das Internet geeinigt. Nach der Vereinbarung, die seitens der Rechteinhaber durch die Recording Industry Association ... [mehr]
Entscheidung des U.S. Supreme Court
Der U.S. Supreme Court hat einen Hersteller von Videokassetten vom Vorwurf freigesprochen, durch die Verwendung gemeinfreier Filmaufnahmen die Markenrechte der ursprünglichen Rechtsinhaber verletzt zu haben. Das Unternehmen Dastar habe durch den ... [mehr]
Musikbranche drohten weitere Millionenverluste - Zunehmende Verbreitung von Partituren über Internet
Die deutschen Musikverleger drängen auf eine rasche Verabschiedung der Urheberrechtsreform. Der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) forderte am 2.6.2003 in Nürnberg gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), Bundestag und Bundesrat ... [mehr]
Musterverträge von ifrOSS und UVM berücksichtigen auch europarechtliche Vorgaben
Deutsche Wissenschaftler haben die aus dem angloamerikanischen Rechtskreis bekannten so genannten "Open Content" Lizenzen an deutsches Recht angepasst. Das Institut für Fragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) stellte am 2.6.2003 mehrere ... [mehr]
Bezug trotz fehlender namentlicher Nennung klar wegen "überragender Marktpräsenz"
Vergleichende Werbung setzt nicht zwangsläufig die namentliche Nennung eines Mitbewerbers voraus. Das ergibt sich aus einer am 30.5.2003 veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Köln (Az. 31 O 44/03), mit der das Gericht der Schnellgaststättenkette ... [mehr]
02.06.2003; 14:55 Uhr
OLG Hamburg hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für sittenwidrig
OLG Hamburg hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für sittenwidrig
Gewerbliche Ausnutzung des Spieltriebes und der Unerfahrenheit von Kindern
Die Werbung für das kostenpflichtige Herunterladen von Klingeltönen auf Mobiltelefone in Jugendzeitschriften ist nicht nur wettbewerbs-, sondern sogar sittenwidrig. Das entschied nach einer Mitteilung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen ... [mehr]
02.06.2003; 13:25 Uhr
USA: Barbara Streisand verklagt Naturschützer wegen Luftaufnahmen ihres Anwesens
USA: Barbara Streisand verklagt Naturschützer wegen Luftaufnahmen ihres Anwesens
Schauspielerin will wegen Beeinträchtigung ihrer Privatsphäre 50 Mio. US-Dollar
In den USA werden die Gerichte möglicherweise schon bald einen Streit zwischen der US-Schauspielerin, Regisseurin und Sängerin Barbara Streisand und dem California Coastal Records Project (CCRP) klären müssen. Streisand wirft den Naturschützern ... [mehr]
02.06.2003; 12:59 Uhr
eBay soll für angebliche Patentverletzungen Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen
eBay soll für angebliche Patentverletzungen Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen
Wegen des Angebots von "Verkauf zum Festpreis"
Die bekannte Internet-Versteigerungsplattform eBay soll wegen der angeblichen Verletzung von Verfahrenspatenten in den USA Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen. Die Jury eines US-Bundesgerichts in Norfolk, Virginia, entschied am 27.5.2003 nach ... [mehr]
Neue Version der Software ermöglicht Zugänglichmachung nur noch im lokalen Netz
Vermutlich auf Druck der Rechteinhaber will Apple Computer Inc. (Apple) in Zukunft verhindern, dass Nutzer der Musiksoftware "iTunes" sich Musikstücke anhören können, die sich auf fremden Rechnern im Internet befinden. Das US-amerikanische ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.