Zu den Meldungen:
11.03.2003; 18:35 Uhr
Medienanstalten sehen Verdacht der Pornografie bei Telefonsex-Werbung erhärtet
Medienanstalten sehen Verdacht der Pornografie bei Telefonsex-Werbung erhärtet
Zuschauer könne sich nachts programmübergreifender Ausstrahlung kaum noch entziehen
Nach Ansicht der Landesmedienanstalten hat sich der Verdacht erhärtet, dass die privaten Fernsehsender durch Werbesendungen für Telefonsex und sexlastige Kurzsendungen ("Sex-Clips") gegen das Pornografieverbot im Rundfunk verstoßen. Das ... [mehr]
11.03.2003; 18:04 Uhr
Max-Planck-Gesellschaft gründet neues Zentrum für geistiges Eigentum in München
Max-Planck-Gesellschaft gründet neues Zentrum für geistiges Eigentum in München
Gemeinsam mit Hochschulen in Augsburg, München und Washington
Der Wissenschaftsstandort München als "heimliche Hauptstadt des geistigen Eigentums" in der Europäischen Union (EU) wird weiter ausgebaut. Neben dem Europäischen Patentamt (EPO), dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Max-Planck-Institut ... [mehr]
10.03.2003; 19:30 Uhr
Bundesregierung plant angeblich neue Urheberrechtsabgabe auf gemeinfreie Werke
Bundesregierung plant angeblich neue Urheberrechtsabgabe auf gemeinfreie Werke
"Goethe-Groschen" soll jungen und bedürftigen Künstlern zu Gute kommen
Die Bundesregierung plant angeblich die Einführung einer neuen Urheberrechtsabgabe auf die Nutzung gemeinfreier Werke. Das "Handelsblatt" meldet am 10.3.2003, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erwäge, einen "Goethe-Groschen" in noch ... [mehr]
10.03.2003; 18:40 Uhr
Ermittlungen bestätigen Verstoß bestimmter HP-Druckertreiber gegen Datenschutz
Ermittlungen bestätigen Verstoß bestimmter HP-Druckertreiber gegen Datenschutz
Am Bildschirm dargestellter Hinweis nach Auffassung der Aufsichtsbehörden nicht ausreichend
Ermittlungen gegen den Druckerhersteller Hewlett Packard Deutschland (HP) haben den Verdacht bestätigt, dass bestimmte Druckertreiber des Unternehmens gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen. Das berichtet am 10.3.2003 der Branchendienst heise ... [mehr]
10.03.2003; 18:09 Uhr
Rau fordert entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsextremistische Internetangebote
Rau fordert entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsextremistische Internetangebote
Bundesländer sollen sich Beispiel an Nordrhein-Westfalen nehmen
Bundespräsident Johannes Rau (SPD) hat die Bundesländer aufgefordert, entschiedener gegen rechtsextremistische und rassistische Angebote im Internet vorzugehen. Die zuständigen Behörden sollten dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf ... [mehr]
Rowling und Time Warner gehen gegen "Tanja Grotter" vor
Nach der Klage gegen die Literaturkarteien des deutschen Verlags an der Ruhr zu den "Harry Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling gibt es nun offenbar auch in den Niederlanden Streit um eine angebliche Nachahmung der erfolgreichen ... [mehr]
Wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Der neue Roman "Esra" des Schriftstellers Maxim Biller darf bis auf weiteres weder beworben noch vertrieben werden. Das Landgericht München I (LG) bestätigte am 6.3.2003 gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) einen Bericht der "Frankfurter ... [mehr]
Laut ARD hat Unternehmen von "Universelles Leben" Spot in Auftrag gegeben
Hinter der Aufsehen erregenden Werbung für vegetarisches Leben, die seit einigen Tagen unmittelbar vor der 20-Uhr-Ausgabe der "Tagesschau" auf der ARD ausgestrahlt wird, steckt eine Sekte. Eine Sprecherin der ARD-Werbetochter ARD Werbung Sales and ... [mehr]
06.03.2003; 16:50 Uhr
Zeitung darf Person der Zeitgeschichte nur für redaktionellen Beitrag unentgeltlich abbilden
Zeitung darf Person der Zeitgeschichte nur für redaktionellen Beitrag unentgeltlich abbilden
Nicht dagegen ausschließlich für Werbezwecke - Boris Becker setzt sich gegenüber FAZ durch
Auch eine Person der Zeitgeschichte darf nur dann unentgeltlich durch eine Zeitung abgebildet werden, wenn die Abbildung im Zusammenhang mit einem redaktionellen Beitrag erfolgt. Eine Abbildung ausschließlich zu Werbezwecken sei ohne Einwilligung ... [mehr]
LG Berlin: Rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Das ungewollte Zusenden von Kurznachrichten (SMS) auf ein Handy verletzt den Empfänger in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Das bestätigte das Landgericht Berlin (LG) in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung vom 14.1.2003 ... [mehr]
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