Zu den Meldungen:
05.03.2003; 16:00 Uhr
Apple verlegt sich für Schutz seiner Benutzeroberflächen aufs Geschmacksmusterrecht
Apple verlegt sich für Schutz seiner Benutzeroberflächen aufs Geschmacksmusterrecht
Umfangreiche Ansprüche angemeldet
Der Computerhersteller Apple scheint sich beim Schutz der Gestaltung seines neuen Betriebssystems "OS X" auf das Geschmacksmusterrecht verlegt zu haben. Das legt ein Bericht des "Mac Observers" vom 4.3.2003 nahe, nach dem das US-Unternehmen in den letzten ... [mehr]
Zypries: Geplante Schranke für Bildungseinrichtungen nicht für öffentliche Bibliotheken
Die Bundesregierung hat die Kritik der deutschen Verlagswirtschaft an der geplanten Urheberrechtsreform zurückgewiesen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärte am 3.3.2003 in einer Pressemitteilung, der Gesetzentwurf erlaube es ... [mehr]
Als Reaktion auf Klage wegen Urheberrechtsverletzungen
In den USA werden die Gerichte möglicherweise schon bald die Grenzen von Urheberrecht und Kartellrecht ausloten müssen. Das US-Unternehmen Static Control Components (SCC) erhob Ende Februar 2003 bei einem US-Bezirksgericht Kartellrechtsklage ... [mehr]
Falls keine Ministererlaubnis für Einstieg bei Berliner Verlag erteilt wird
Die Stuttgarter Verlagsgruppe Holtzbrinck droht mit einer Einstellung des Berliner "Tagesspiegels", falls ihr keine Ministererlaubnis für den vom Bundeskartellamt untersagten Einstieg beim Berliner Verlag erteilt wird. "Wenn unser Modell nicht akzeptiert ... [mehr]
Einstweilige Verfügung aufrechterhalten - Rechtslage weiter unklar
Die Wettbewerbswidrigkeit der Herstellung und Verbreitung sogenannter "Bietagenten" bleibt unklar. Das Landgericht Hamburg (LG) bestätigte am 27.2.2003 eine einstweilige Verfügung, durch die es Anfang Dezember 2002 auf Antrag des Internetauktionshauses ... [mehr]
28.02.2003; 16:34 Uhr
US-Druckerhersteller zwingt Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner
US-Druckerhersteller zwingt Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner
Einstweilige Verfügung gegen Herstellung eines Chips zur "Tarnung" von Billigtoner
Der US-Druckerhersteller Lexmark hat Erfolg mit seinem Versuch, seine Kunden durch das US-Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zu zwingen. Ein US-Bezirksgericht im Bundesstaat Kentucky untersagte es am 27.2.2003 dem Unternehmen Static Control Components ... [mehr]
"Abstoßende und absolut menschenunwürdige Szenen"
Die Medienkommission der CSU hat die deutschen Kinobetreiber zum Boykott des Films "Jackass - The Movie" aufgefordert. Der Vorsitzende der Kommission, der bayerische Landtagsabgeordnete Markus Söder, erklärte am 27.2.2003, der Film enthalte ... [mehr]
Dienst soll mit herkömmlichen GPRS-Geräten genutzt werden können
Die Bertelsmann Music Group (BMG) will zusammen mit dem Mobilfunkunternehmen O2 das Herunterladen von Musikstücken auf Handys ermöglichen. Ein entsprechendes Angebot werde man im März 2003 auf der Computermesse CeBIT vorstellen, kündigten ... [mehr]
Wenn Fernsehfigur im Übrigen frei erfunden - Entscheidung des OLG Koblenz
Für eine Rolle in einer Fernsehserie darf auch der Namen einer echten Person verwendet werden, wenn die Fernsehfigur im Übrigen frei erfunden ist. Das ergibt sich aus einer am 27.2.2003 veröffentlichten Entscheidung des Oberlandesgerichts ... [mehr]
Französisches Gericht hebt abweichende Entscheidung auf
Der französische Landesverband von Greenpeace darf in seinem Internetangebot weiter Parodien der Logos des Mineralölkonzerns Esso und des Energieversorgers Areva verwenden. Der französische Cour d'Appel de Paris hob vor kurzem eine Entscheidung ... [mehr]
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