Zu den Meldungen:
Einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller aufgehoben
Herstellung und Vertrieb sogenannter "Bietagenten" sind möglicherweise doch nicht wettbewerbswidrig. Das Landgericht Berlin (LG) entschied am 11.2.2003, das Internetauktionshaus eBay Deutschland GmbH (eBay) könne der Paragon Technologie GmbH ... [mehr]
Branchenumsatz um knapp 23 Prozent gestiegen
Die Digital Versatile Disc (DVD) hat die VHS-Kassette im vergangenen Jahr auf dem deutschen Videomarkt endgültig abgelöst. Von Anfang Januar bis Ende November 2002 seien im Verkaufsgeschäft 28,2 Millionen DVDs und damit fast doppelt soviel ... [mehr]
Bis 2005 soll die Hälfte aller Internetanschlüsse breitbandig sein
Die Europäische Kommission (Kommission) drängt auf einen raschen Ausbau der europäischen Mobilfunk- und Kabelnetze. Das für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied Erki Liikanen forderte die EU-Mitgliedsstaaten ... [mehr]
Über Tausend Unternehmen und Behörden angeschrieben
Die deutsche Musikwirtschaft warnt Unternehmen und Behörden vor Sicherheitsgefahren durch die Nutzung der umstrittenen Musiktauschbörsen am Arbeitsplatz. Der Vorsitzende der deutschen Phonoverbände, Gerd Gebhardt, machte am 13.2.2003 in ... [mehr]
13.02.2003; 16:22 Uhr
Streit zwischen Worms und Freiburg über Theaterstück durch Vergleich beigelegt
Streit zwischen Worms und Freiburg über Theaterstück durch Vergleich beigelegt
"Kriemhilds Traum" darf noch siebenmal aufgeführt werden
Die Städte Worms und Freiburg haben ihren Rechtsstreit über die Aufführung eines Theaterstücks des Autors Moritz Rinke durch gerichtlichen Vergleich beigelegt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) teilte am 12.2.2003 mit, die beiden ... [mehr]
LG München I spricht Marke "NSU" trotz fehlender Produktion weiter Audi zu
Eine Marke für die Herstellung von Fahrzeugen kann auch durch bloße Überholungsarbeiten bereits hergestellter Fahrzeuge erhalten werden. Das entschied das Landgericht München I (LG) durch ein am 11.2.2003 veröffentlichtes Urteil ... [mehr]
Kritik an "Enteignungsplänen" der CDU - Vergleich mit Nationalsozialisten
Nach Auffassung der SPD wäre das von der CDU erneut ins Gespräch gebrachte Verbot ihrer Medienbeteiligungen verfassungswidrig. SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier bedauerte am 9.2.2003 in einer Pressemitteilung, dass die CDU sich nicht ... [mehr]
11.02.2003; 18:50 Uhr
Filmförderung und Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll trotz GATS möglich bleiben
Filmförderung und Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll trotz GATS möglich bleiben
Gemeinsame Erklärung Deutschlands und Frankreichs
Öffentliche Filmförderung, Unterstützung kultureller Einrichtungen und die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen auch nach Abschluss der Verhandlungen des General Agreement on Trade in Services (GATS) ... [mehr]
11.02.2003; 18:35 Uhr
Deutsche Musikwirtschaft setzt im Kampf gegen Musiktauschbörsen auf Zusammenarbeit
Deutsche Musikwirtschaft setzt im Kampf gegen Musiktauschbörsen auf Zusammenarbeit
Gemeinsames Internetangebot bei getrennter Abrechnung - Aus Fehlern in USA gelernt
Die deutsche Musikwirtschaft setzt beim Kampf gegen die umstrittenen Musiktauschbörsen im Internet auf Zusammenarbeit. Nach einem Bericht des "Handelsblatts" vom 11.2.2003 wollen die Unternehmen noch in diesem Jahr ein gemeinsames Internetangebot ... [mehr]
11.02.2003; 17:48 Uhr
Klage in USA stellt Zulässigkeit von Schutzhüllenverträgen bei Software in Frage
Klage in USA stellt Zulässigkeit von Schutzhüllenverträgen bei Software in Frage
Wegen fehlender Möglichkeit der Kenntnisnahme von AGB vor Kauf
Eine Klage in den USA stellt die Zulässigkeit von sogenannten "Schutzhüllen-" oder "Gebrauchsverträgen" bei der Überlassung von Computersoftware in Frage. Die US-Verbraucherin Cathy Baker reichte am 7.2.2003 bei einem kalifornischen ... [mehr]
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