Zu den Meldungen:
Entscheidung stärke das Recht der Verbraucher zur Privatkopie
Die Verwertungsgesellschaften haben die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zur Erhebung von Urheberrechtsabgaben auf PCs begrüßt. Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG ... [mehr]
Partei plant laut "Focus" Vorstoß im Bundesrat
Die CDU will angeblich einen weiteren Anlauf zur Zerschlagung des "Presseimperiums" der SPD unternehmen. Der "Focus" meldet, die CDU-geführten Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollten schon bald einen entsprechenden Vorstoß ... [mehr]
Plog schlägt runden Tisch vor
Die ARD denkt offenbar über einen Ausstieg aus Entwicklung und Aufbau des digitalen Hörfunks nach. Die ARD-Intendanten sprachen sich nach ihrer Tagung in Hamburg am 4.2.2003 für eine "ergebnisoffene Bestandsaufnahme" des Themas "Digital ... [mehr]
VG Neustadt stellt aufschiebende Wirkung wieder her
Die Programme "VIVA plus" und "Neun Live" werden in Rheinland-Pfalz vorerst weiter über die Kabelnetze ausgestrahlt. Das Verwaltungsgericht Neustadt (VG) stellte mit Beschluss vom 4.2.2003 die aufschiebende Wirkung der Widersprüche der beiden ... [mehr]
Im Rechtsstreit von Oliver Kahn mit Electronic Arts zeichnet sich Sieg des Fußballers ab
Im Rechtsstreit des Nationaltorwarts Oliver Kahn mit dem Softwarehersteller Electronic Arts (EA) zeichnet sich nach dem ersten Verhandlungstag vor dem Landgericht Hamburg (LG) offenbar ein Sieg des Fußballspielers ab. Nach einer Meldung der Deutschen ... [mehr]
Klage gegen "Märkische Oderzeitung" eingereicht
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gibt im Streit mit mehreren deutschen Zeitungen wegen Berichten über angebliche Eheprobleme nicht nach. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldete am 7.2.2003, Schröder habe vor dem Landgericht Berlin ... [mehr]
US-Unternehmen geht gegen Webradios und Erotikangebote vor
Das sogenannte "Streaming" im Internet, bei dem Musik oder Filme ähnlich wie im Rundfunk gleichzeitig an eine Vielzahl von Empfängern übertragen wird, verletzt möglicherweise die Patentrechte eines US-Unternehmens. Nach einer Meldung ... [mehr]
"Öffentlich-rechtliche Sender müssen in Sachen Urheberrecht dazulernen"
Die deutsche Musikwirtschaft wirft dem Südwestrundfunk (SWR) "Anleitung zum Musikklau aus dem Internet" vor. Der Sender zeige, "wie man Musik im Internet klaut", empörte sich der Vorsitzende des Bundesverbands der Phonographischen Wirtschaft ... [mehr]
Neues Angebot des Instituts für Urheber- und Medienrecht
Ab sofort können alle Fassungen des deutschen Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) kostenlos im Internet abgerufen werden. Eine entsprechende Erweiterung seines Onlineangebots hat vor wenigen Tagen das Münchener ... [mehr]
"Sargnagel für ohnehin desolate Situation von Künstlern" - Nicht mit Aktien vergleichbar
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat Pläne der Bundesregierung kritisiert, in Zukunft den Wertzuwachs von Kunstwerken wie den von Wertpapieren zu besteuern. Der Vorsitzende der ver.di-Bundesfachgruppe "Bildende Kunst", Lorenz Mueller-Morenius, ... [mehr]
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