Zu den Meldungen:
Beitrag auf »LTO« geht Frage der Haftung nach
Der Frage, wer für Falschbehauptungen, die durch KI-Systeme wie ChatGPT verbreitet werden, haften muss, geht Alexander Heinze in einem Beitrag auf LTO nach.
In strafrechtlicher Sicht sei laut Autor schon die Tathandlung im Rahmen des § ... [mehr]
LG Hamburg untersagt einzelne Aussagen aus »Reschke Fernsehen«
Das LG Hamburg hat in einer einstweiligen Verfügung dem NDR die Verbreitung einzelner Äußerungen über den ehemaligen Bild-Chefredakteur Julian Reichelt untersagt, die in der Fernsehsendung »Reschke Fernsehen« ... [mehr]
Beitrag auf »LTO« zu Auswirkungen von KI-Inhalten auf Beweiswürdigung
Mit der Frage, welche Auswirkungen KI generierte Inhalte künftig auf die Wahrheitsfindung im Prozess haben werden, befasst sich ein Beitrag bei LTO.
Am Beispiel eines Prozesses gegen den Autobauer Tesla, in dem um die Echtheit eines Videos gestritten ... [mehr]
Gesetzesentwurf benennt BNetzA als Aufsichtsbehörde im Sinne des DSA
Laut eines Gesetzesentwurfs der Bundesregierung soll für Deutschland die Bundesnetzagentur (BNetzA) »Digital Services Coordinator« (DSC) im Sinne des Digital Services Acts (DSA) werden. Darüber berichtet heise online unter Berufung ... [mehr]
KMW und Rheinmetall schließen kurz vor Verhandlung Vergleich
Im Streit um die Rechte an dem Kampfpanzer »Leopard 2« haben sich die Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall kurz vor einem Verhandlungstermin vor dem LG München I verglichen. Das berichtet BR24 unter ... [mehr]
VG Düsseldorf bestätigt Eilentscheidung; Untersagung durch die LfM war rechtmäßig
Das VG Düsseldorf hat seine Eilentscheidung aus dem November 2021 bestätigt, wonach die Landesanstalt für Medien aus Nordrhein-Westfalen die Verbreitung von pornografischen Internetseiten in Deutschland verbieten durfte, auch wenn die Angebote ... [mehr]
Laut »beck aktuell« soll Urteil zu Google-Suche in den nächsten Wochen verkündet werden
Nachdem der BGH bereits am Dienstag hierzu verhandelt hat, soll in den nächsten Wochen eine weitere Entscheidung zum sog. »Recht auf Vergessen« folgen. Darüber berichtet das Online-Portal beck aktuell.
Streitgegenständlich ... [mehr]
LG Köln untersagt erneut Online-Berichterstattung der »Bild« über Kardinal Woelki
In einem weiteren Verfahren bezüglich der Berichterstattung der Bild über Kardinal Woelki hat das LG Köln erneut zugunsten des Klägers entschieden. Das Gericht hat Bild untersagt, weiter darüber zu berichten, ... [mehr]
KJM und Drogenbeauftragter der Bundesregierung fordern mehr Verantwortung von Plattformen
Laut einer Studie der Landesmedienanstalten im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) werde auf sozialen Netzwerken wie etwa TikTok in vielen Fällen der Konsum von Drogen verherrlicht. Deshalb fordern Marc Jan Eumann, Vorsitzender ... [mehr]
Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall streiten um geistiges Eigentum
Die beiden deutschen Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall streiten sich um das »Urheberrecht« an dem von beiden produzierten Kampfpanzer »Leopard 2«. Das berichtet u.a. die Tagesschau. ... [mehr]
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