Zu den Meldungen:
Börsenverein begrüßt Entscheidung
Entgegen der ursprünglichen Pläne der rot-grünen Bundesregierung wird die Mehrwertsteuer auf Bücher und Zeitschriften, denen ein Fremderzeugnis beigelegt ist, nun doch nicht erhöht. Darauf verständigten sich vor kurzem Finanzpolitiker ... [mehr]
"Plattenverlage haben keine Ahnung, was sie machen sollen"
Der britische Sänger Robbie Williams ist von den umstrittenen Musiktauschbörsen im Internet nach eigenen Angaben begeistert. "Ich denke, das ist großartig, wirklich", meinte der 29jährige am 18.1.2003 am Rande einer Musikmesse in ... [mehr]
20.01.2003; 18:17 Uhr
Norwegischer Rechtsstreit gegen DVD-Kopierschutz-Knacker geht in nächste Runde
Norwegischer Rechtsstreit gegen DVD-Kopierschutz-Knacker geht in nächste Runde
Staatsanwaltschaft legt gegen Freispruch Berufung ein
Das Strafverfahren gegen einen zur Tatzeit 15jährigen Norweger wegen des Knackens des Kopierschutzes von DVDs geht in die nächste Runde. Die norwegische Zeitung "Nettavissen" meldete am 20.1.2003, die zuständige Staatsanwaltschaft habe ... [mehr]
"Mail on Sunday" hält deutsche Gerichte nicht für zuständig
Die britische Zeitung "Mail on Sunday" will sich von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht verbieten lassen, weiter über eine angebliche Ehekrise Schröders zu berichten. Das Blatt kündigte am 19.1.2003 an, eine auf Antrag Schröders ... [mehr]
Zustimmungsvorbehalt für Softwaretests "täuschend"
Ein Softwarehersteller darf in seinen Lizenzbedingungen die Veröffentlichung von Produktbesprechungen und Tests seiner Programme nicht von seiner Zustimmung abhängig machen. Das entschied am 15.1.2003 ein New Yorker Gericht. Die entsprechenden ... [mehr]
Elektronische Fassungen kostenlos im Netz - Weitergabe frei
Nach der Softwarebranche haben jetzt auch die US-Verleger den "Open Source"-Gedanken entdeckt. Der US-Verlag Prentice Hall, der überwiegend technische und wissenschaftliche Bücher herausgibt, will in diesem Jahr eine Serie von sechs Büchern ... [mehr]
Einstweilige Verfügung gegen "Mail on Sunday" wegen Bericht über angebliche Ehekrise
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich wegen Berichten über eine angebliche Ehekrise nun vorerst auch gegenüber einer britischen Zeitung durchgesetzt. Schröders Rechtsanwalt Michael Nesselhauf teilte am 17.1.2003 gegenüber ... [mehr]
Diekmann will Schmerzensgeld - Rechtsauffassung der Erstinstanz "abwegig"
Der Rechtsstreit zwischen dem Chefredakteur der "Bild"-Zeitung, Kai Diekmann, und der Berliner "tageszeitung" (taz) über eine Penis-Satire geht in die Verlängerung. Der Sprecher der "Bild", Tobias Fröhlich, teilte am 17.1.2003 in einer ... [mehr]
Vorschlag aus Bayern findet im Bundestag keine Mehrheit
Der Jugendmedienschutz wird vorerst nicht weiter verschärft. Das beschloss der Bundestag an seiner Sitzung am 17.1.2003. Ein Gesetzentwurf des Bundesrates, der auf Vorschlag Bayerns in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht worden war (BT-Drs. 15/88), ... [mehr]
16.01.2003; 18:30 Uhr
U.S. Supreme Court bestätigt Verlängerung der Schutzfristen des US-Urheberrechts
U.S. Supreme Court bestätigt Verlängerung der Schutzfristen des US-Urheberrechts
Ausdehnung auf 70 Jahre nach Tod des Urhebers nicht verfassungswidrig
Der U.S. Supreme Court hat die Verlängerung der Schutzfristen des US-Urheberrechts durch den Copyright Term Extension Act (CTEA) von 1998 bestätigt. Das Gericht entschied am 15.1.2003, die Ausdehnung des Urheberrechtsschutzes um 20 auf 70 Jahre ... [mehr]
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