Die Wirtschaft kritisiert das angeblich nachlassende Interesse der Bundespolitik an der Informations- und Telekommunikationsbranche. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM) warnte am 13.1.1002, ein Ende des Unterausschusses "Neue Medien" im Bundestag wäre "das falsche Signal zur falschen Zeit". Der Unterausschuss, über dessen Fortschreibung in wenigen Tagen entschieden wird, habe sich in der letzten Legislaturperiode intensiv und erfolgreich mit Fragen wie illegalen und jugendgefährdenden Inhalten im Internet, Softwarepatenten oder dem Urheberrecht im digitalen Zeitalter beschäftigt. "Neue Medien, IT und Telekommunikation sind Querschnittstechnologien, die weiterhin mit hoher Geschwindigkeit alle Lebensbereiche verändern", erklärte BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Das zunehmende Zusammenwachsen verschiedener Technologien bringe neue technische, wirtschaftliche und auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich, denen sich die staatliche Kommunikations- und Medienordnung stellen müsse. Vor diesem Hintergrund sei es "völlig unverständlich", dass ein hierauf spezialisierter, gut eingeführter Ausschuss eingestellt werden solle.

Der Unterausschuss "Neue Medien" ist bisher dem Hauptausschuss "Kultur und Medien" des Bundestages zugeordnet. Vorsitzender des Unterausschusses ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss (SPD). Vor kurzem sind Pläne bekannt geworden, nach denen die Tätigkeit des Unterausschusses in der neuen Legislaturperiode möglicherweise nicht fortgesetzt werden soll. Entschieden werden soll die Frage auf der Sitzung des Hauptausschusses "Kultur und Medien" am 15.1.2003 in Berlin.

Dokumente:

• Pressemitteilung der BITKOM v. 13.1.2003

Institutionen:

• Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM)
• Bundestag