Die Arbeit des Unterausschusses "Neue Medien" des Bundestagsausschusses "Kultur und Medien" wird nun voraussichtlich doch fortgesetzt. Der Bundestagsabgeordnete Bernd Neumann (CDU) erklärte am 14.1.2003 gegenüber "heise online", dass aller Voraussicht nach nun auch die Abgeordneten der Union der Fortsetzung der Arbeit des Gremiums in der laufenden Legislaturperiode zustimmen würden. Neumann stellte klar, Grund für die vorübergehend andere Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seien Überlegungen des Bundeswirtschaftsministeriums gewesen, einen Unterausschuss "Neue Medien" beim Wirtschaftsausschuss des Bundestages anzusiedeln. Nachdem das Ministerium von diesem Vorschlag mittlerweile abgerückt sei, gebe es keinen Grund mehr, die Arbeit des bestehenden Unterausschusses nicht fortzusetzen. Entschieden wird über die Frage auf der Sitzung des Bundestagsausschusses "Kultur und Medien" am 15.1.2003 in Berlin. Als Nachfolgerin des bisherigen Ausschussvorsitzenden Jörg Tauss (SPD) wird nach Informationen von "heise online" die Abgeordnete Grietje Bettin (GRÜNE) gehandelt.

Das Einlenken der Union kommt nur einen Tag nach einer Warnung des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM), ein Ende des Unterausschusses "Neue Medien" wäre "das falsche Signal zur falschen Zeit". Der Unterausschuss habe sich in der letzten Legislaturperiode intensiv und erfolgreich mit Fragen wie illegalen und jugendgefährdenden Inhalten im Internet, Softwarepatenten oder dem Urheberrecht im digitalen Zeitalter beschäftigt. "Neue Medien, IT und Telekommunikation sind Querschnittstechnologien, die weiterhin mit hoher Geschwindigkeit alle Lebensbereiche verändern", erklärte BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Das zunehmende Zusammenwachsen verschiedener Technologien bringe neue technische, wirtschaftliche und auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich, denen sich die staatliche Kommunikations- und Medienordnung stellen müsse. Vor diesem Hintergrund sei es "völlig unverständlich", dass ein hierauf spezialisierter, gut eingeführter Ausschuss eingestellt werden solle.

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