Zu den Meldungen:
09.01.2003; 18:57 Uhr
US-Druckerhersteller will Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen
US-Druckerhersteller will Kunden durch Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen
Klage gegen Hersteller eines Chips zur "Tarnung" von Billigtoner
In den USA will ein Druckerhersteller seine Kunden unter Berufung auf das Urheberrecht zum Kauf von Originaltoner zwingen. Das US-Unternehmen Lexmark, nach Hewlett Packard der zweitgrößte Druckerproduzent der USA, reichte bereits Ende Dezember ... [mehr]
Gesetzentwurf will Verbrauchern Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen erlauben
Im US-Kongress haben mehrere Abgeordnete erneut einen Vorstoß unternommen, um Verbraucherrechte im Zusammenhang mit urheberrechtlich geschützten Werken zu stärken. Eine parteiübergreifende Gruppe von Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses ... [mehr]
09.01.2003; 18:03 Uhr
US-Musikwirtschaft glaubt selbst nicht an Kontrollierbarkeit der Tauschbörsen im Internet
US-Musikwirtschaft glaubt selbst nicht an Kontrollierbarkeit der Tauschbörsen im Internet
"Irgendwo im Netz wird es immer kostenlose Musik geben"
Die US-Musikwirtschaft hat zugegeben, dass sie selbst nicht an die Kontrollierbarkeit der umstrittenen Tauschbörsen im Internet glaubt. Irgendwo im Netz werde es immer kostenlose Musik geben, meinte der Präsident der Recording Industry Association ... [mehr]
Antragsteller sieht sich durch Romanfigur verleumderisch dargestellt
Ein Hochschullehrer der Westfälischen Wilhelms-Universität hat erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kriminalromans "Wilsberg und der tote Professor" des in Münster lebenden Schriftstellers Jürgen Kehrer ... [mehr]
"Verfassungsrechtlich bedenklich" - Zusätzliche Kosten für Wirtschaft befürchtet
Die Pläne der Bundesregierung, bei Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie den Urheberrechtsschutz für private Normwerke auszuweiten, ist bei den freien Demokraten auf Kritik gestoßen. Die FPD-Bundestagsfraktion forderte die Regierung ... [mehr]
Journalisten: "Medienkanzler" muss sich mit besonderen Maßstäben messen lassen
Das harte Vorgehen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen Zeitungsberichte über eine angebliche Ehekrise ist beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) auf Kritik gestoßen. Der Vorsitzende des DJV, Rolf Lautenbach, meinte am 8.1.2003 ... [mehr]
08.01.2003; 17:26 Uhr
Nutzer eines Internet-Diskussionsforums vom Vorwurf der Billigung von Straftaten freigesprochen
Nutzer eines Internet-Diskussionsforums vom Vorwurf der Billigung von Straftaten freigesprochen
Auf Antrag von Staatsanwaltschaft und Verteidigung - Entscheidung des AG Münster
Mit einem Freispruch ist in Niedersachsen ein Strafverfahren gegen einen Internetnutzer zu Ende gegangen, dem die Strafverfolgungsbehörden wegen eines Beitrags in einem Diskussionsforum die öffentliche Billigung von Straftaten vorgeworfen hatten. ... [mehr]
Norwegisches Gericht spricht Jugendlichen frei - Schlappe für Filmwirtschaft
Ein zur Tatzeit 15jähriger Norweger ist in Oslo von dem Vorwurf freigesprochen worden, sich durch Entwicklung, Benutzung und Verbreitung eines Programms zur Entfernung des Kopierschutzes von DVDs strafbar gemacht zu haben. Ein norwegisches Gericht ... [mehr]
Für knapp 12 US-Dollar CD mit 14 Titeln - Auswahl aus 75 Liedern und 17 Covern
Sony bietet in den USA über das Internet Musik-CDs an, deren Inhalt sich die Kunden nach Wunsch zusammenstellen können. Fans der beliebten US-Fernsehserie "Dawson's Creek", für die hauptsächlich Musik von US-Nachwuchsmusikern verwendet ... [mehr]
07.01.2003; 17:00 Uhr
Kommission geht gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Musterrichtlinie vor
Kommission geht gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Musterrichtlinie vor
Umsetzungsfrist bereits Oktober 2001 abgelaufen - Sechs weitere Mitgliedsstaaten betroffen
Die Europäische Kommission (Kommission) wird die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen Nichtumsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen (98/71/EG) verklagen. Das teilte ... [mehr]
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