Zu den Meldungen:
"Sehr positives Ergebnis" - Für 2002 Rückgang um die Hälfte erwartet
Die SPD hat im vergangenen Jahr mit ihren Medienbeteiligungen einen Gewinn von 18 Millionen Euro Gewinn gemacht. Das teilte die Schatzmeisterin der Partei, Inge Wettig-Danielmeier, am 12.12.2002 in Berlin mit. Die SPD-eigene Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft ... [mehr]
Verwaltungsgericht Arnsberg bestätigt Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf
Der Streit der Bezirksregierung Düsseldorf mit nordrhein-westfälischen Zugangsanbietern über das Zugänglichmachen rechtsextremistischer Internetseiten aus den USA in Deutschland ist wieder offen. Die Behörde teilte am 12.12.2002 ... [mehr]
Klagen gegen neun Verkäufer in acht Bundesstaaten eingereicht
Nach ihrem Kampf gegen die umstrittenen Tauschbörsen im Internet geht die US-Filmindustrie nun auch gegen den Verkauf von DVDs auf Versteigerungsplattformen wie eBay vor. Die Motion Picture Association of America (MPAA) bestätigte am 10.12.2002, ... [mehr]
Auch ZDF und RTL dürfen drehen - Kunden dürfen in Bahnhofshallen befragt werden
Die Deutsche Bahn AG (Deutsche Bahn) lenkt im Streit um die Berichtüberstattung über die Einführung ihres neuen Tarifsystems ein. Das ehemalige Staatsunternehmen teilte mit, dass beim Stichtag am 15.12.2002 nicht wie zunächst geplant ... [mehr]
Wegen sinnentstellend gekürzten Leserbriefs Rüge auch für "Süddeutsche Zeitung"
Der Deutsche Presserat (Presserat) hat die "Bild-Zeitung" auf seiner Sitzung am 11.12.2002 erneut wegen grober Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte gerügt. Eine Rüge handelte sich das Blatt wegen eines Berichts über einen ... [mehr]
"Wettbewerbsrechtliche Probleme nicht gelöst" - Holtzbrinck behält sich Rechtsmittel vor
Das Bundeskartellamt hat dem Stuttgarter Holtzbrinck-Verlag endgültig den Einstieg beim Berliner Verlag untersagt. Die Bonner Behörde teilt am 12.12.2002 mit, bei einer Übernahme unter anderem der "Berliner Zeitung" und des "Berliner Kuriers" ... [mehr]
"Auch Sportreporter sind Staatsbürger und haben passives Wahlrecht"
In den Streit um die geplante Landtagskandidatur eines freien Mitarbeiters des BR hat sich nun auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) eingeschaltet. "Wir verurteilen die Repressalien, denen der Sportreporter Günther Koch ausgesetzt ist", erklärt ... [mehr]
11.12.2002; 17:05 Uhr
"Steuersong" wird vorerst nicht wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung verboten
"Steuersong" wird vorerst nicht wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung verboten
LG Köln weist Antrag auf einstweilige Verfügung ab
Der sogenannte "Steuersong" des Berliner Stimmennachahmers Elmar Brandt wird vorerst nicht wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verboten. Einen entsprechenden Antrag des Regionalsenders Radio NRW auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wies ... [mehr]
Unfreie Bearbeitung eines Stücks, an dem Autor ausschließliche Rechte eingeräumt habe
Ein Urheberrechtsstreit um zwei Stücke des Autors Moritz Rinke beschäftigt die Städte Worms und Freiburg. Das Landgericht Mannheim (LG) untersagte am 10.12.2002 der Stadt Freiburg durch einstweilige Verfügung, Rinkes Stück "Kriemhilds ... [mehr]
OLG Frankfurt hebt anderslautende Entscheidung auf
Auch ein branchenfremdes Unternehmen darf eine Gattungsbezeichnung als Internetadresse benutzen. Dieser Auffassung ist jedenfalls das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG), das eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Frankfurt (LG) aufhob (Az. 6 ... [mehr]
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