Zu den Meldungen:
10.03.2003; 18:09 Uhr
Rau fordert entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsextremistische Internetangebote
Rau fordert entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsextremistische Internetangebote
Bundesländer sollen sich Beispiel an Nordrhein-Westfalen nehmen
Bundespräsident Johannes Rau (SPD) hat die Bundesländer aufgefordert, entschiedener gegen rechtsextremistische und rassistische Angebote im Internet vorzugehen. Die zuständigen Behörden sollten dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf ... [mehr]
Rowling und Time Warner gehen gegen "Tanja Grotter" vor
Nach der Klage gegen die Literaturkarteien des deutschen Verlags an der Ruhr zu den "Harry Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling gibt es nun offenbar auch in den Niederlanden Streit um eine angebliche Nachahmung der erfolgreichen ... [mehr]
Wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Der neue Roman "Esra" des Schriftstellers Maxim Biller darf bis auf weiteres weder beworben noch vertrieben werden. Das Landgericht München I (LG) bestätigte am 6.3.2003 gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) einen Bericht der "Frankfurter ... [mehr]
Laut ARD hat Unternehmen von "Universelles Leben" Spot in Auftrag gegeben
Hinter der Aufsehen erregenden Werbung für vegetarisches Leben, die seit einigen Tagen unmittelbar vor der 20-Uhr-Ausgabe der "Tagesschau" auf der ARD ausgestrahlt wird, steckt eine Sekte. Eine Sprecherin der ARD-Werbetochter ARD Werbung Sales and ... [mehr]
06.03.2003; 16:50 Uhr
Zeitung darf Person der Zeitgeschichte nur für redaktionellen Beitrag unentgeltlich abbilden
Zeitung darf Person der Zeitgeschichte nur für redaktionellen Beitrag unentgeltlich abbilden
Nicht dagegen ausschließlich für Werbezwecke - Boris Becker setzt sich gegenüber FAZ durch
Auch eine Person der Zeitgeschichte darf nur dann unentgeltlich durch eine Zeitung abgebildet werden, wenn die Abbildung im Zusammenhang mit einem redaktionellen Beitrag erfolgt. Eine Abbildung ausschließlich zu Werbezwecken sei ohne Einwilligung ... [mehr]
LG Berlin: Rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Das ungewollte Zusenden von Kurznachrichten (SMS) auf ein Handy verletzt den Empfänger in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Das bestätigte das Landgericht Berlin (LG) in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung vom 14.1.2003 ... [mehr]
05.03.2003; 16:00 Uhr
Apple verlegt sich für Schutz seiner Benutzeroberflächen aufs Geschmacksmusterrecht
Apple verlegt sich für Schutz seiner Benutzeroberflächen aufs Geschmacksmusterrecht
Umfangreiche Ansprüche angemeldet
Der Computerhersteller Apple scheint sich beim Schutz der Gestaltung seines neuen Betriebssystems "OS X" auf das Geschmacksmusterrecht verlegt zu haben. Das legt ein Bericht des "Mac Observers" vom 4.3.2003 nahe, nach dem das US-Unternehmen in den letzten ... [mehr]
Zypries: Geplante Schranke für Bildungseinrichtungen nicht für öffentliche Bibliotheken
Die Bundesregierung hat die Kritik der deutschen Verlagswirtschaft an der geplanten Urheberrechtsreform zurückgewiesen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärte am 3.3.2003 in einer Pressemitteilung, der Gesetzentwurf erlaube es ... [mehr]
Als Reaktion auf Klage wegen Urheberrechtsverletzungen
In den USA werden die Gerichte möglicherweise schon bald die Grenzen von Urheberrecht und Kartellrecht ausloten müssen. Das US-Unternehmen Static Control Components (SCC) erhob Ende Februar 2003 bei einem US-Bezirksgericht Kartellrechtsklage ... [mehr]
Falls keine Ministererlaubnis für Einstieg bei Berliner Verlag erteilt wird
Die Stuttgarter Verlagsgruppe Holtzbrinck droht mit einer Einstellung des Berliner "Tagesspiegels", falls ihr keine Ministererlaubnis für den vom Bundeskartellamt untersagten Einstieg beim Berliner Verlag erteilt wird. "Wenn unser Modell nicht akzeptiert ... [mehr]
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