Zu den Meldungen:
US-Unternehmen geht gegen Webradios und Erotikangebote vor
Das sogenannte "Streaming" im Internet, bei dem Musik oder Filme ähnlich wie im Rundfunk gleichzeitig an eine Vielzahl von Empfängern übertragen wird, verletzt möglicherweise die Patentrechte eines US-Unternehmens. Nach einer Meldung ... [mehr]
"Öffentlich-rechtliche Sender müssen in Sachen Urheberrecht dazulernen"
Die deutsche Musikwirtschaft wirft dem Südwestrundfunk (SWR) "Anleitung zum Musikklau aus dem Internet" vor. Der Sender zeige, "wie man Musik im Internet klaut", empörte sich der Vorsitzende des Bundesverbands der Phonographischen Wirtschaft ... [mehr]
Neues Angebot des Instituts für Urheber- und Medienrecht
Ab sofort können alle Fassungen des deutschen Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) kostenlos im Internet abgerufen werden. Eine entsprechende Erweiterung seines Onlineangebots hat vor wenigen Tagen das Münchener ... [mehr]
"Sargnagel für ohnehin desolate Situation von Künstlern" - Nicht mit Aktien vergleichbar
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat Pläne der Bundesregierung kritisiert, in Zukunft den Wertzuwachs von Kunstwerken wie den von Wertpapieren zu besteuern. Der Vorsitzende der ver.di-Bundesfachgruppe "Bildende Kunst", Lorenz Mueller-Morenius, ... [mehr]
Nach Angaben von Plog gehen 70 Prozent der Aufträge an freie Produzenten
Nach dem ZDF hat auch die ARD die Vorwürfe zurückgewiesen, sie würde durch die Bevorzugung eigener Produktionstöchter den Markt für Fernsehproduktionen verzerren. Der neue ARD-Vorsitzende Jobst Plog (NDR) erklärte am 5.2.2003 ... [mehr]
"Fiduciary Licence Agreement" soll Nutzung auf verlässliche rechtliche Grundlage stellen
Ein gemeinnütziger Verein will treuhänderisch die Rechte der Entwickler von freier Software wahrnehmen und dadurch die Nutzung freier Computerprogramme auf eine verlässliche rechtliche Grundlage stellen. Die in Essen ansässige Free ... [mehr]
Neuer Straftatbestand vorgeschlagen
Nach dem Willen der FDP soll die Intimsphäre in Zukunft strafrechtlich vor unbefugten Bildaufnahmen und Beobachtungen geschützt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die FDP-Bundestagsfraktion vor kurzem ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht ... [mehr]
04.02.2003; 17:52 Uhr
Leistungsschutzberechtigte können Nutzungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten einräumen
Leistungsschutzberechtigte können Nutzungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten einräumen
Entscheidung des Bundesgerichtshofs
Leistungsschutzberechtigte können im Gegensatz zu Urhebern Nutzungsrechte auch für unbekannte Nutzungsarten wirksam einräumen. Das bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in einer am 4.2.2003 veröffentlichten Entscheidung in zwei ... [mehr]
Zwölf Euro pro Rechner - Gerätehersteller erwarten gerichtliche Klärung
In den Streit über Urheberrechtsabgaben auf PCs kommt wieder Bewegung. Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entschied am 31.1.2003, dass in Zukunft auf jeden in Deutschland verkauften Rechner eine Abgabe von zwölf Euro ... [mehr]
03.02.2003; 21:24 Uhr
Abfrage der Personalausweisnummer doch ausreichend für Jugendschutz im Internet
Abfrage der Personalausweisnummer doch ausreichend für Jugendschutz im Internet
Strafkammer spricht Provider in Berufung frei - Gesetzliche Regelung ungenügend
Die Abfrage einer Personalausweisnummer genügt möglicherweise doch als Altersnachweis und damit für den erforderlichen Jugendschutz bei jugendgefährdenden Angeboten im Internet. Das Landgericht Düsseldorf (LG) sprach am 31.1.2003 ... [mehr]
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