Zu den Meldungen:
Gerichtshof bejaht öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat entschieden, dass die Ausstrahlung von Hintergrundmusik in Beförderungsmitteln eine öffentliche Wiedergabe ist. Das hat der Gerichtshof in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (C-775/21; C-826/21, Veröffentlichung in ... [mehr]
Ministertreffen im Mai geplant
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft plant für Mai ein Ministertreffen zum geplanten European Media Freedom Act. Darüber berichtet das Portal EURACTIV.
Dort soll laut Meldung diskutiert werden, wie das Gesetzesvorhaben den Mediensektor ... [mehr]
BDZV- Hauptgeschäftsführerin Sigrun Albert und Medienrechtler Prof. Matthias Cornils im Interview mit »medienpolitik.org«
Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) Sigrun Albert sowie der Mainzer Medienrechtler Prof. Matthias Cornils kritisieren in einem Interview mit dem Portal medienpolitik.org die geplante ... [mehr]
Stadtkirche passt Infotafel an
Die Stadtkirche Wittenberg hat die Informationstafel an einem antisemitischen Relief (sog. »Judensau«) angepasst, wonach sich die Kirchengemeinde nun ausdrücklich von »Antisemitismus und Judenhass« distanziere. Darüber ... [mehr]
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« zum ersten Trimester 2023 im europäischen Urheberrecht
Alina Trapova (University College London) und João Pedro Quintais (Institute for Information Law [IViR]) fassen in einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog die Entwicklungen im europäischen Urheberrecht des ersten Trimesters 2023 ... [mehr]
»LTO« mit Überblick über maßgebliche Neuerungen wie richterliche Accountsperren
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat am gestrigen Tag ein Eckpunktepapier zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt vorgestellt. Über Details berichtet das Online-Portal LTO.
So werden in der Meldung die geplanten richterlichen Accountsperren ... [mehr]
»RND« geht Frage nach, wie Disney-Konzern reagieren wird
Da mit Ablauf des Jahres 2023 das Urheberrecht an der Urform der von Disney entworfenen Figur Micky Maus erlöschen wird, befasst sich ein Beitrag des RND mit den möglichen Folgen für den Konzern.
Da die erste Version 1928 in einem Film ... [mehr]
OLG Frankfurt verneint Anspruch gegen Facebook im Eilverfahren
Wird der Zugang zu einem privaten Facebook-Konto aus Sicherheitsgründen gesperrt, besteht im Eilverfahren kein Anspruch auf eine Kontofreischaltung. Das hat das OLG Frankfurt entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (17 W 8/23). ... [mehr]
Behörde sieht »Versäumnisse im Beschwerdemanagement«
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat gegen das soziale Netzwerk Twitter ein Bußgeldverfahren eingeleitet, weil es in dessen derzeitigem Umgang mit Nutzerbeschwerden einen Verstoß gegen das NetzDG erkennt. Darüber berichtet heise online. ... [mehr]
Laut VG Berlin sind auch Hintergrundgespräche mit Pressevertretern Teil der dienstlichen Tätigkeit
Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten Auskunft zur Kommunikation des Amtes mit Pressevertretern in der sogenannten »Cum-Ex«-Affäre erteilen. Das hat das VG Berlin entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (VG 27 ... [mehr]
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