Zu den Meldungen:
Weitere Entscheidungen im Zusammenhang mit einem Truppenbesuch der Verteidigungsministerin a.D.
In zwei weiteren Urteilen hat das Verwaltungsgericht Köln auf Antrag eines Journalisten das Verteidigungsministerium des Bundes zur Herausgabe von Unterlagen im Zusammenhang mit einem Hubschrauberflug und Truppenbesuch von Verteidigungsministerin ... [mehr]
Olearius ohne Erfolg
Die Anhörungsrüge des Bankiers Christian Olearius gegen das Urteil des BGH im sogenannten »Tagebuchstreit« bleibt ohne Erfolg (VI ZR 116/22, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Darüber berichtet u.a. LTO.
Mit Urteil ... [mehr]
BGH mit der Frage der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit befasst
Der Bundesgerichthof (BGH) hat über die Frage zu entscheiden, ob das modulare Möbelsystem »USM Haller« als Werk der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz genießt (I ZR 96/22). Dies geht aus einer Pressemitteilung des BGH hervor. ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog
Dr. Tobias Mast, Forschungsprogrammleiter am Leibniz-Institut für Medienforschung, und Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Professor für Medienrecht und Öffentliches Recht und Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung, untersuchen ... [mehr]
Entscheidung des EMGR
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil vom 31. Oktober 2023 u.a. entschieden, dass es kein generelles und vom Berichterstattungskontext unabhängiges Verbot der Veröffentlichung von unverpixelten Bildern ... [mehr]
Hinweisbeschluss des OLG Frankfurt a. M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Hinweisbeschluss vom 26.9.2023 entschieden, dass es sich bei der Aussage »#DubistEinMann« als Antwort auf einen Post einer Transfrau um eine zulässige Meinungsäußerung ... [mehr]
Bayerns »Medienminister« Florian Herrmann (CSU) warnt
Zur Eröffnung der Medientage München sprach sich Staatsminister Dr. Florian Herrmann (CSU) gegen eine Überregulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Medienbereich aus, die Innovation ausbremsen könne. Darüber berichtet ... [mehr]
Urteil des BGH nun veröffentlicht
In seinem nun veröffentlichten Urteil vom 15.6.2023 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass es grundsätzlich möglich sei, auf das Recht auf Urhebernennung aus § 13 S. 2 UrhG auch im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... [mehr]
Jahresupdate Urheber- und Medienrecht am 11. November in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht auf das kommende Jahresupdate Urheber- und Medienrecht am 11. November im Literaturhaus München hinweisen. Themen des Jahresupdates sind u.a. das Film-, TV-, Presse-, Musik- ... [mehr]
Zum Beitrag durch den DSA
In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog erläutern Prof. Werner Schröder und Leonard Reider, beide Institut für Europarecht und Völkerrecht der Universität Innsbruck, wie der Digital Services Act (DSA) eingesetzt werden kann, ... [mehr]
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