Zu den Meldungen:
Ab sofort 43.000 Titel bei 28 Anbietern erhältlich - Abonnement nicht erforderlich
Die Universal Music Group (Universal) geht beim Musikvertrieb über das Internet in die Offensive. Das Unternehmen kündigte am 20.11.2002 an, ab sofort seien 43.000 Titel aus dem Katalog von Universal bei 28 verschiedenen Anbietern im Internet ... [mehr]
Breite Unterstützung für Entwurf der Kommission für neue Tabakwerberichtlinie
Das Europäische Parlament (Parlament) hat sich erneut für ein weitgehendes Verbot der Tabakwerbung ausgesprochen. Die Abgeordneten verabschiedeten am 20.11.2002 mit deutlicher Mehrheit einen Entwurf der Europäischen Kommission (Kommission) ... [mehr]
Bundesregierung verzichtet auf Anhebung
Der Mehrwertsteuersatz für den Verkauf von Kunstgegenständen wird nun doch nicht erhöht. Die Kulturbeauftragte des Bundes, Christina Weiss (parteilos) teilte nach einer Sitzung des Bundeskabinetts am 20.11.2002 in Berlin mit, die Bundesregierung ... [mehr]
Für Verleihverbot bestimmter Bildträger, Verbot von "Killerspielen" und Abschaffung des Elternprivilegs
Der Bundesrat hat seine Forderungen nach Nachbesserungen beim Jugendmedienschutz erneuert. Die Länderkammer brachte nochmals einen Gesetzentwurf ein, der Kinder und Jugendliche besser vor jugendgefährdenden Videos, Videospielen und Kinofilmen ... [mehr]
Kleine Anfrage im Bundestag - Widerspruch zu EU-Recht?
Näheres über die Pläne von SPD und Grünen zur Einführung eines sogenannten "Künstlergemeinschaftsrechts" will die FDP wissen. Die Bundestagsfraktion der Liberalen forderte die Bundesregierung in einer kleinen Anfrage auf, ... [mehr]
Unternehmen außerdem für Hörfunk-Quoten für neue und deutsche Produktionen
Nach dem Willen von Sony Music Deutschland soll in Zukunft nicht nur das Umgehen von Kopierschutzmechanismen, sondern bereits das digitale Kopieren von Musik-CDs strafbar werden. Unternehmenschef Balthasar Schramm meinte am 19.11.2002 gegenüber der ... [mehr]
Deutliche Zunahme - Arbeitsgruppe soll bis Februar 2003 Ergebnisse vorlegen
Die Landemedienanstalten wolle in Zukunft verstärkt Telefongewinnspiele und sogenannte "Sex-Clips" auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Jugendschutzrecht überprüfen. Das kündigte die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) ... [mehr]
Berliner "taz" darf frei erfundenen Bericht aber nicht mehr abdrucken
Die Berliner "taz" muss wegen eines frei erfundenen Berichts über eine angeblich missglückte Penisverlängerung von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann kein Schmerzensgeld an den 38jährigen zahlen. Das entschied nach Angaben einer Sprecherin ... [mehr]
LG München I entscheidet Streit über Verwendung der "Pumuckl"-Figur im Internet
Das bloße Abzeichnen eines urheberrechtliche geschützten Werks reicht nicht aus, um von einer freien Benutzung des Werks sprechen zu können. Das bekräftigte am 19.11.2002 das Landgericht München I (LG), das einen Streit über ... [mehr]
Union und FDP sehenden "dringenden Nachbesserungsbedarf"
Bei dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (BT-Drs. 15/38) gibt es offensichtlich noch erheblichen Diskussionsbedarf. Das wurde bei der Sitzung des Bundestages vom 14.11.2002 deutlich, bei der die Gesetzesvorlage ... [mehr]
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